Stichpunkte

Allgemein
	Bild nicht gefunden Der 'öffentliche' Teil des UN-Sicherheitsrates
	Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
	auch Weltsicherheitsrat genannt
	ist das mächtigste Organ der Vereinten Nationen. Nach Artikel 24 I der UN-Charta haben ihm die UN-Mitgliedsstaaten "die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" übertragen
	Während andere Organe der UNO unmittelbar nur Empfehlungen abgeben können
	kann der Sicherheitsrat nach den Bestimmungen des VII
	Kapitels der UN-Charta Entscheidungen mit Bindungswirkung für die UN-Mitgliedsstaaten treffen ("Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen")
	Dabei besteht eine grundsätzliche Rechtsbindung an die Normen der UN-Charta
	wobei die politische Prärogative des Sicherheitsrates zur Auslegung der tatbestandlichen Voraussetzungen (des Art
	39) im Einzelfall zur Weiterbildung bestehenden Rechts führen kann
	Nach herrschender Meinung darf sich der Sicherheitsrat mangels eigener Rechtssetzungsbefugnis dabei aber nicht in dezidierten Widerspruch zu den anerkannten Rechtsquellen des Völkerrechts setzen
	Der Sicherheitsrat verfügt nicht über quasi-legislative Kompetenzen
	Die Entscheidungen des Sicherheitsrates unterliegen allerdings keiner wirksamen Rechtskontrolle. Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
	"Verbergen") 1 Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates 1.1 Ständige Mitglieder 1.2 Nichtständige Mitglieder 2 Zustandekommen von Beschlüssen 3 Kritik 4 Siehe auch 5 Weblinks [Bearbeiten]
Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates
	Der Rat besteht aus fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern der Vereinten Nationen
	Jedes Jahr wird die Hälfte der zehn wechselnden durch die Generalversammlung auf zwei Jahre neu gewählt
	Sie werden nach regionalen Gruppen ausgesucht und von der UN-Generalversammlung bestätigt
	Zwischen dem Ausscheiden eines Staates aus dem Sicherheitsrat und der Wiederwahl muss mindestens ein Jahr liegen – eine direkte Wiederwahl ist also ausgeschlossen
	Ein Vertreter eines jeden Sicherheitsratsmitgliedlandes muss jederzeit im UNO-Hauptquartier anwesend sein
	damit der Rat immer zusammentreten kann. [Bearbeiten]
Ständige Mitglieder
	danach Russland Vereinigten Staaten von Amerika [Bearbeiten]
	bis 1971 Taiwan (Republik China)
	danach Volksrepublik China Frankreich Großbritannien und Nordirland bis 1991 Sowjetunion
Nichtständige Mitglieder
	Brasilien
	Mexiko
	Deutschland
	Syrien 2003 und 2004: Angola
	Griechenland
	Guinea
	Dänemark
	Mauritius
	in alphabetischer Reihenfolge der englischen Landesbezeichnungen
	Pakistan
	Singapur 2002 und 2003: Bulgarien
	Japan
	Benin
	Tansania Der Vorsitz im Weltsicherheitsrat wechselt im Monatsturnus unter den Mitgliedern
	Chile
	Irland
	Rumänien 2005 und 2006: Argentinien
	Spanien 2004 und 2005: Algerien
	Norwegen
	Philippinen
	Kamerun
	2001 und 2002: Kolumbien
	Neben den ständigen und nichtständigen Mitgliedern hat der Generalsekretär der Vereinten Nationen einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat
	Er verfügt jedoch über kein Stimmrecht
	weitere ständige Mitglieder in den Rat aufzunehmen
	Derzeit wird diskutiert
	Japan und Deutschland erklärten Ende September 2004
	Indien
	Brasilien
	sich gegenseitig beim Bemühen um einen ständigen Sitz zu unterstützen
	Weiterhin könnte im Rahmen der Reform auch ein afrikanischer Staat aufgenommen werden
	Nigeria ist hierbei neben Südafrika und Ägypten im Gespräch
	Neben den dann 10 ständigen könnten fortan 14 nichtständige Mitglieder nach dem Rotationsprinzip dem Sicherheitsrat angehören
	Nach einem zweiten Reformmodell sind keine neuen ständigen Mitglieder vorgesehen
	sondern die Einrichtung einer neuen Kategorie: "semi-permanente" Sitze
	die auf vier Jahre gewählt und verlängert werden können. [Bearbeiten]
Zustandekommen von Beschlüssen
	Beschlüsse des Sicherheitsrates bedürfen der Zustimmung von neun der 15 Mitglieder einschließlich aller fünf permanenten Mitglieder (Art
	27 II UN-Charta)
	Freiwillige Stimmenthaltung oder das Nichterscheinen im Rat werden nach etabliertem Völkergewohnheitsrecht seit der sog
	mit der sich unterhalb einer förmlichen Zustimmung eine politisch ambivalentere „Billigung“ von Ratsbeschlüssen ausdrücken lässt
	Politik des "leeren Stuhls" durch die UdSSR in der Korea-Frage 1950 als Erklärungsvariante qualifiziert
	Eine Entscheidung kann durch ein Veto von einem der fünf ständigen Mitglieder verhindert werden
	Die ständigen Mitglieder haben zwischen 1945 und 1990 in 279 Fällen von ihrem Vetorecht Gebrauch gemacht. [Bearbeiten]
Kritik
	Immer wieder wird insbesondere die Einstimmigkeit des Sicherheitsrates kritisiert und ein Reformbedarf angemahnt
	Der Völkermord in Ruanda tötete in wenigen Wochen Hunderttausende Menschen
	Dem Sicherheitsrat wird vorgeworfen
	bei der Sanktionierung bzw. beim Eingreifen in den Konflikt versagt zu haben
	Wenige Jahre später wiederholte sich das Szenario in der sudanesischen Region Darfur
	Wieder kam es zu Mord und Vertreibung
	weil sie die Legitimität des Kriegsverbrechertribunals nicht anerkannten
	weil sie befürchtete nicht ausreichend am Öl im Sudan beteiligt zu werden
	die USA blockierten ebenso
	Die Volksrepublik China blockierte jedoch den Sicherheitsrat
	Letztlich scheiterten Beschlüsse in der Darfurfrage somit an unzureichenden demokratischen Strukturen des Sicherheitsrates
	Der Völkermord im Sudan hält unterdessen an. [Bearbeiten]
Siehe auch
	Portal Vereinte Nationen ISAF Deutschland in den Vereinten Nationen [Bearbeiten]
Weblinks
	Resolutionen des Weltsicherheitrates (auf Englisch): http://www.un.org/documents/scres.htm Resolutionen des Weltsicherheitrates (auf Deutsch): http://www.un.org/Depts/german/sr/fs_sr_res.html bg:Съвет за Ñ?игурноÑ?Ñ‚ на ООÐ? en:UN Security Council es:Consejo de Seguridad de Naciones Unidas fi:YK:n turvallisuusneuvosto fr:Conseil de sécurité des Nations unies he:מועצת הביטחון id:Dewan Keamanan PBB it:Consiglio di Sicurezza delle Nazioni Unite ja:国連安全ä¿?éšœç?†äº‹ä¼š minnan:An-chôan Lí-sÅ«-hÅ?e nl:Veiligheidsraad no:FNs sikkerhetsrÃ¥d ru:Совет безопаÑ?ноÑ?ти ООÐ? sv:Förenta Nationernas säkerhetsrÃ¥d zh:è?”å?ˆå›½å®‰å…¨ç?†äº‹ä¼š

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