Stichpunkte

Allgemein
	Rechtsfähigkeit ist nach deutschem Recht die Fähigkeit
	Träger - also Zuordnungssubjekt - von Rechten und Pflichten zu sein
	Personen sind als Rechtssubjekte rechtsfähig
	Dies sind alle natürlichen und juristischen Personen
	Natürliche Personen sind alle Menschen
	bei denen die Rechtsfähigkeit gemäß § 1 (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bgb/__1.html) BGB mit der Vollendung der Geburt beginnt und mit dem Tod endet
	Ausnahme hierzu ist das Erbrecht: Wer zur Zeit des Erbfalls noch nicht lebt aber bereits gezeugt ist
	gilt als vor dem Erbfall geboren (§ 1923 (II) BGB)
	Im Gegensatz zum Rechtssubjekt stehen Rechtsobjekte
	die nicht Träger von Rechten und Pflichten
	sondern Gegenstand von Rechten und Pflichten sind
	Weitere Ausnahme: postmortales Persönlichkeitsrecht
	Für juristische Personen gilt in Deutschland das Enumerationsprinzip
	die sich einer der gesetzlich vorgesehenen Rechtsformen bedienen
	Juristische Personen sind so nur die Gebilde
	Satzung) und die konstitutive Eintragung in das Handelsregister oder Vereinsregister
	Der Erwerb der Rechtsfähigkeit vollzieht sich bei juristischen Personen des Privatrechts durch den Gründungsakt (Gesellschaftsvertrag
	Rechtsfähig sind: alle Menschen Juristische Personen des privaten Rechts
	wie z
	B. eingetragene Vereine Aktiengesellschaft (AG) GmbH Genossenschaft Stiftungen des bürgerlichen Rechts Juristische Personen des öffentlichen Rechts
	wie z
	BG
	ebietskörperschaften (beispielsweise Gemeinden) Stiftungen des öffentlichen Rechts Körperschaften des öffentlichen Rechts Anstalten des öffentlichen Rechts
	sofern ihnen die Rechtsfähigkeit im Einzelfall durch Gesetz verliehen worden ist Kirchen Teilrechtsfähig sind: OHG KG nach neuerer Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 29.01.2001 AzI
	I ZR 331/00 (http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=395aba8b247f741309fb1704b5887d8e&client=3&nr=22085&pos=1&anz=2&Blank=1.pdf)) auch die BGB-Gesellschaft = Gesellschaft bürgerlichen Rechts soweit sie durch Teilnahme am Rechtsverkehr eigene (vertragliche) Rechte und Pflichten begründet (sogA
	ußengesellschaft)S
	für die Kooperation zu vereinbarenA
	ohne ein Handelsgewerbe zu betreiben und ohne eine andere
	ie liegt vor
	wenn mehrere Personen sich in Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks zusammenschließen
	spezielle Rechtsform
	lso beispielsweise bei Sozietäten von Ärzten
	Rechtsanwälten und anderen Freiberuflern Kooperationen mehrerer Unternehmen anlässlich eines gemeinsamen Projekts
	wie beispielsweise bauwirtschaftlichen Arbeitsgemeinschaften (ARGE). Nicht rechtsfähig sind die: Erbengemeinschaft Wohnungseigentümergemeinschaft BGB-Innengesellschaft Bruchteilsgemeinschaft nicht eingetragenen Vereine [Bearbeiten]
Gesetzestexte
	http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/index.html Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!

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