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Diskussion : NATO-Doppelbeschluss
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NATO-Doppelbeschluss
Stichpunkte
Allgemein
Unter dem NATO-Doppelbeschluss wird die Entscheidung zur Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Europa und die dieser Stationierung vorausgehende Sicherheitspolitische Debatte verstanden
Der NATO-Doppelbeschluss war eines der bestimmenden Themen in der Bundesrepublik der frühen 1980er-Jahre
sahen die Kritiker darin den Teil eines sinnlosen und gefährlichen Rüstungswettlaufes. [Bearbeiten]
Während die Befürworter von einer notwendigen "Nachrüstung" sprachen
Vorgeschichte
Die Anfang der 1970er langsam beginnende und sich bis Ende des Jahrzehnts fortsetzende Entspannungspolitik zwischen den USA und der UdSSR fand ihren Niederschlag in den Rüstungskontroll-Verträgen SALT I (1972) und SALT II (1979)
sondern bezogen sich ausschließlich auf die strategischen Trägersysteme und deren Gefechtsköpfe
die vor allem die strategischen nuklearen Kapazitäten begrenzen und damit einen weiteren eskalierenden Rüstungswettlauf in diesem Bereich verhindern sollten. Die SALT-Verträge sahen jedoch keine allgemeine gegenseitige nukleare Rüstungskontrolle vor
Darunter fielen keine der so genannten taktischen Nuklearwaffen wie beispielsweise von Kampflugzeugen abgeworfene nukleare Bomben oder auch Mittelstreckenraketen (MRBM & IRBM)
Im Bezug auf Mittelstreckenraketen stellte dies eine echte Lücke in den SALT-Abkommen dar
Denn Mittelstreckenraketen waren eigentlich nur bis zur Perfektionierung der Interkontinentalraketen (ICBM) in Gebrauch und waren danach aus dem Einsatz verschwunden
Die UdSSR nutzte nun diese Lücke durch Entwicklung und Stationierung (ab 1977) einer neuen modernen mit nuklearen Mehrfachgefechtsköpfen bestückten Mittelstreckenrakete
der SS-20
Im Dezember 1979 marschierten sowjetische Truppen in Afghanistan ein
Die Beziehungen zwischen "Ost" und "West" erreichten einen weiteren Tiefpunkt im Kalten Krieg. [Bearbeiten]
Der "Doppelbeschluss"
Die europäischen NATO-Verbündeten sahen in den auf mobilen Abschussrampen montierten SS-20 Raketen eine mindestens ebenso große Bedrohung
wie in den strategischen Interkontinentalraketen und fassten am 12
Dezember 1979 den sogenannten NATO-Doppelbeschluss
um damit das nukleare "Gleichgewicht des Schreckens" durch "Nachrüstung" wiederherzustellen
Dieser Beschluss sah die Stationierung von 572 ebenfalls mobilen amerikanischen Mittelstreckenraketen (Pershing II und bodengestützten Cruise Missiles) vor
Außerdem wurde der Regierung der UdSSR sofortige Verhandlungen angeboten
mit dem Endziel nuklear bestückte Mittelstreckenwaffen völlig aus Europa zu verbannen
Sollten diese Verhandlungen scheitern
würden die Mittelstreckenraketen vier Jahre später stationiert werden
dass die französischen Kernwaffen nicht berücksichtigt wurden
Von sowjetischer Seite wurde reklamiert
der bereits im Jahre 1977 in einer Rede vor dem Londoner International Institute for Strategic Studies auf die Gefahren hinwies und Gegenmaßnahmen der NATO forderte
Maßgeblich am NATO-Doppelbeschluss beteiligt war der damalige Bundeskanzler Helmut Schmidt
Damit brachte er die SPD in eine schwierige Situation
da der NATO-Doppelbeschluss gerade in den Hauptstationierungsländern der Raketen (Deutschland und Niederlande) zu Protesten in der Bevölkerung und zur Bildung der Friedensbewegung führte
der sich zahlreiche SPD-Abgeordnete anschlossen
Wesentlicher Kritikpunkt der in der Friedensbewegung vertretenen Beschlussgegner war
mithin also jede weitere Rüstung unsinnig sei
dass das nukleare Vernichtungspotential beider Seiten bereits für die mehrfache Vernichtung der Welt ausreichte
Weiterhin wurde von einer umgekehrten Kubakrise gesprochen
da die Vorwarnzeit für die damalige UdSSR im Falle eines Erstschlags von Europa aus auf wenige Minuten reduziert würde
Die Gefahr eines Krieges durch Irrtum und eines "atomaren Holocaust" sei dadurch erheblich erhöht
Einer der vielen Protestslogans der Friedensbewegung war in Anspielung an make love not war und den Namen der US-Mittelstreckenwaffen: Petting statt Pershing
Die am 30
November 1981 begonnenen Abrüstungsverhandlungen in Genf blieben ergebnislos
woraufhin der Bundestag im Jahre 1983 der Stationierung mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP zustimmte
Die Sowjetunion brach daraufhin die begonnenen Abrüstungsverhandlungen ab
Am 8
Dezember 1987 wurde schließlich zwischen der UdSSR und den USA das INF-Abkommen unterzeichnet
Dies sah die Zerstörung sämtlicher Mittelstreckenwaffen vor und beendete damit auch diese Episode des kalten Krieges. [Bearbeiten]
Weblinks
Kommuniqué der Außen- und Verteidigungsminister der NATO über den bedingten Beschluss zur Stationierung von Mittelstreckenwaffen (http://www.documentarchiv.de/in/natodb.html) 25 Jahre NATO-Doppelbeschluß (http://www.wortgestoeber.de/wg-magazin/000325.php) 12.12.1979 NATO-Doppelbeschluss (http://www.peterhall.de/history/doubletrack/double0.html)
Dieser Artikel basiert auf dem Artikel
NATO-Doppelbeschluss
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