Organisation fÃ¼r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

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Organisation fÃ¼r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Stichpunkte

Allgemein
	Die Organisation fÃ¼r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entstand mit Wirkung zum 1
	Januar 1995 aus der vormaligen "Konferenz Ã¼ber Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (KSZE)
	Sie hat 55 Mitgliedsstaaten: Alle Staaten Europas
	sowie die USA und Kanada. Die Ziele der OSZE sind Sicherung des Friedens und Wiederaufbau nach Konflikten - sie sieht sich selbst als stabilisierenden Faktor in Europa
	die Nachfolgestaaten der Sowjetunion
	Die OSZE sieht sich als "regionale Abmachung" nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen und wird als System kollektiver Sicherheit angesehen
	Sie steht damit durchaus in Konkurrenz zur NATO
	"Verbergen") 1 UrsprÃ¼nge: KSZE 2 "OSZE zuerst"-Prinzip 3 Gremien und Organe 3.1 Missionen 3.2 Das BÃ¼ro fÃ¼r demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) 3.3 Der Hohe Kommissar fÃ¼r nationale Minderheiten (HKNM) 3.4 Der Beauftragte fÃ¼r die Freiheit der Medien (RFOM) 3.5 weitere Gremien und Institutionen 4 WeiterfÃ¼hrende Informationen 4.1 Weblinks 4.2 Siehe auch [Bearbeiten]
	die allerdings deutlich militÃ¤rischer ausgerichtet ist
	und arbeitet nach ihrem Prinzip "OSZE zuerst" auch mit anderen Internationalen Organisationen zusammen. Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
UrsprÃ¼nge: KSZE
	Die erste Konferenz fÃ¼r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa fand vor allem auf Initiative der Sowjetunion ab 3
	Juli 1973 in Helsinki statt
	Teilnehmer der blockÃ¼bergreifenden Konferenz waren die USA
	Kanada die Sowjetunion und alle europÃ¤ischen Staaten auÃŸer Albanien. Die Schlussakte von Helsinki vom 1
	u.a
	August 1975 in so genannte KÃ¶rbe gegliedert: Korb I: Prinzipienkatalog
	Achtung von Menschenrechten und Grundfreiheiten Korb II: Zusammenarbeit in Wirtschaft
	Erleichterung von menschlichen Kontakten ber die Blockgrenzen hinweg
	Gewaltverzicht
	Informationsaustausch Folgen der Konferenz Die Konferenz war von einem TauschgeschÃ¤ft geprÃ¤gt
	Unverletzlichkeit der Grenzen (aber nicht UnverÃ¤nderbarkeit)
	Mittlemeerraum Korb III: GrundsÃ¤tze der Zusammenarbeit im humanitÃ¤ren und anderen Bereichen
	Wissenschaft
	Technik und Umwelt
	Sicherheit
	FÃ¼r den Ostblock brachte sie die Anerkennung der Grenzen der Nachkriegsordnung und stÃ¤rkeren Wirtschaftsaustausch mit dem Westen
	Im Gegenzug machte der Osten ZugestÃ¤ndnisse auf dem Bereich der Menschenrechte
	Madrid (1980-83)
	Wien (1986-89) und Helsinki (1992) fortgefÃ¼hrt. Beim KSZE-Gipfeltreffen am 5. und 6
	In den Folgejahren entstanden in mehreren kommunistischen LÃ¤ndern BÃ¼rgerrechtsbewegungen die sich auf die Akte von Helsinki beriefen und zum Zusammenbruch des Ostblocks mit beitrugen. Der Helsinki Prozess wurde u.a. mit den KSZE Folgekonferenzen in Belgrad (1977-78)
	die KSZE mit Wirkung ab dem 1
	Dezember 1994 in Budapest wurde beschlossen
	Januar 1995 in "Organisation fÃ¼r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (OSZE) umzubenennen
	Der Sitz des Generalsekretariats ist Wien. [Bearbeiten]
"OSZE zuerst"-Prinzip
	Als regionale Abmachung innerhalb der Charta der Vereinten Nationen soll die OSZE nach dem SubsidiaritÃ¤tsprinzip als erster internationaler Ansprechpartner bei Konflikten innerhalb ihres Wirkungsbereiches dienen. [Bearbeiten]
Gremien und Organe
	Amtierender Vorsitz (bildet gemeinsam mit vorherigem und folgendem Vorsitz die sog
	unterstÃ¼tzt durch den GeneralsekretÃ¤r Gipfel der Staats- und Regierungschefs (beschlussfassend; Treffen unregelmÃ¤ÃŸig
	Office on Democratic Institions and Human Rights
	mind. wÃ¶chentliche Tagung) Parlamentarische Versammlung Forum fÃ¼r Sicherheitskooperation (kann BeschlÃ¼sse im militÃ¤risch-politischen Bereich fassen
	ODIHR) Der Hohe Kommissar fÃ¼r nationale Minderheiten (http://www.osce.org/hcnm) (High Commissioner on National Minorities) Der Beauftragte fÃ¼r die Freiheit der Medien (http://www.osce.org/fom) (Representative on Freedom of the Media
	zuletzt 1999) Ministerrat (jÃ¤hrlich) StÃ¤ndiger Rat (Wien
	RFOM) [Bearbeiten]
	Treffen wÃ¶chentlich) OSZE-Missionen und Field Offices Das BÃ¼ro fÃ¼r demokratische Institutionen und Menschenrechte (http://www.osce.org/odihr) (BDIMR
	Troika)
Missionen
	Osteuropa
	dem Kaukasus und in Zentralasien. [Bearbeiten]
	Die OSZE unterhÃ¤lt OSZE-Missionen und Field Offices (http://www.osce.org/field_activities/) in zur Zeit 17 Teilnehmerstaaten in SÃ¼d-Ost-Europa
Das BÃ¼ro fÃ¼r demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR)
	Das BDIMR (das in der englischen AbkÃ¼rzung und im allgemeinen Sprachgebrauch der OSZE "ODIHR" genannt wird) ist die â€žHauptinstitution der Menschlichen Dimensionâ€œ (Korb III) der OSZE
	die Komponente der Menschlichen Dimension im Institutionenpaket
	Ã¼ber das auf dem Pariser Gipfel der KSZE 1990 verhandelt werden sollte
	eine Institution fÃ¼r internationale Wahlbeobachtung
	UrsprÃ¼nglich war das BÃ¼ro fÃ¼r Freie Wahlen
	die Wahlen in den nach dem Zusammenbruch des Ostblocks neu entstandenen demokratischen Staaten in Mittel- und Osteuropa sowie in den zentralasiatischen Republiken der ehemaligen Sowjetunion zu beobachten
	Seine erste Aufgabe bestand darin
	wobei Norwegen vorausschauend den Begriff der Menschenrechte in den Institutionentitel aufnehmen lÃ¤sst
	Mit dem Helsinki-Dokument von 1992 wird ODIHR weiter gestÃ¤rkt
	In der Folge organisiert ODIHR alle zwei Jahre ein Implementierungstreffen in Warschau
	das die Einhaltung der OSZE-Verpflichtungen aus Korb III Ã¼berwacht und an dem neben den OSZE-Teilnehmerstaaten auch andere IGOs und NGOs teilnehmen
	DarÃ¼ber hinaus organisiert es Seminare
	publiziert Anleitungen
	unterstÃ¼tzt die Missionen der OSZE und den Aufbau demokratischer Strukturen durch vielfÃ¤ltige andere MaÃŸnahmen
	sammelt Infor-mationen und stellt sie zur VerfÃ¼gung
	Auch weiterhin macht die Wahlbeobachtung einen groÃŸen Teil der AktivitÃ¤ten aus. [Bearbeiten]
Der Hohe Kommissar fÃ¼r nationale Minderheiten (HKNM)
	Der Posten des Hohen Kommissar fÃ¼r nationale Minderheiten (HKNM) wurde auf dem Gipfel 1992 in Helsinki geschaffen
	wo ca
	sein BÃ¼ro ist in Den Haag
	10 Mitarbeiter beschÃ¤ftigt werden
	der 2001 von dem Schweden Ralf EkÃ©us abgelÃ¶st wurde
	GeprÃ¤gt wurde dieses Amt der stillen Diplomatie seit 1992 durch den NiederlÃ¤nder Max van der Stoel
	die den Frieden
	die StabilitÃ¤t oder die guten Beziehungen zwischen den OSZE-Teilnehmerstaaten gefÃ¤hrden kÃ¶nnten und sich aus ethnischen Spannungen entwickeln
	Das Amt soll Spannungen
	erkennen und lÃ¶sen
	HCNM) das frÃ¼he Eingreifen
	also die PrÃ¤ventivdiplomatie Das Mandat des HKNM ist im Vergleich zu den bisherigen Instrumenten der KonfliktbekÃ¤mpfung innovativ
	da es die zwischenstaatliche Ebene verlÃ¤sst und so ein direktes Ansetzen innerhalb des betroffenen Staates ermÃ¶glicht
	Sein Mandat erlaubt dem Hohen Kommissar (High Com-missioner on National Minorities
	Der HKNM dient der FrÃ¼hwarnung bei Spannungen in Bezug auf nationale Minderheiten und er kann im Zuge seines Engagements zum Ergreifen von FrÃ¼hmaÃŸnahmen vom Hohen Rat ermÃ¤chtigt werden. [Bearbeiten]
Der Beauftragte fÃ¼r die Freiheit der Medien (RFOM)
	SchlieÃŸlich wird mit der Verabschiedung des Mandats mit Decision No
	193 auf der Sitzung des StÃ¤ndigen Rats am 5
	November 1997 als jÃ¼ngste dieser drei unabhÃ¤ngigen Institutionen das Amt des Beauftragten fÃ¼r Medienfreiheit (Representative on Freedom of the Media
	RFOM) mit Sitz in Wien eingerichtet. [Bearbeiten]
weitere Gremien und Institutionen
	Nicht unmittelbar zur OSZE gehÃ¶rig
	ist die OSCC
	die fÃ¼r die Umsetzung des Vertrag Offener Himmel -Open Skies- verantwortlich ist. [Bearbeiten]
	jedoch an der Organisation in Wien festgemacht
WeiterfÃ¼hrende Informationen
	[Bearbeiten]
Weblinks
	Journale und BeschlÃ¼sse von Veranstaltungen und Treffen [Bearbeiten]
	http://www.osce.org - Homepage der OSZE (engl.) Basisinformationen des AuswÃ¤rtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland (http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/aussenpolitik/friedenspolitik/osze/) http://www.osce.org/docs/indexg.htm - Online-Bibliothek
	enthÃ¤lt Dokumente
Siehe auch
	EuropÃ¤ische Union
	Organisation fÃ¼r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) cy:Y Sefydliad ar gyfer Diogelwch a Chydweithrediad yn Ewrop en:Organization for Security and Co-operation in Europe fi:Euroopan turvallisuus- ja yhteistyÃ¶konferenssi nl:Organisatie voor Veiligheid en Samenwerking in Europa pl:Organizacja BezpieczeÅ„stwa i WspÃ³Å‚pracy w Europie sl:Organizacija za varnost in sodelovanje v Evropi sv:OSSE
	NATO
	Vereinte Nationen
	Fact-finding
	Schlussakte von Helsinki

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UrsprÃ¼nge: KSZE

"OSZE zuerst"-Prinzip

Gremien und Organe

Missionen

Das BÃ¼ro fÃ¼r demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR)

Der Hohe Kommissar fÃ¼r nationale Minderheiten (HKNM)

Der Beauftragte fÃ¼r die Freiheit der Medien (RFOM)

weitere Gremien und Institutionen

WeiterfÃ¼hrende Informationen

Weblinks

Siehe auch