Stichpunkte

Allgemein
	am Kriegsdienst teilzunehmen
	Kriegsdienstverweigerung (KDV) ist die Weigerung
	Absatz 3) und erhielt somit Verfassungsrang
	dass niemand gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden darf (Grundgesetz-Artikel 4
	Infolge der Erfahrungen mit zwei Weltkriegen wurde im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland das Grundrecht verankert
	die dieses Recht verankerte
	Die Bundesrepublik Deutschland war die erste Nation der Welt
	Mozambique) als internationales Menschenrecht anerkannt
	1987 wurde das Recht auf Kriegsdientverweigerung durch die Vereinten Nationen mit nur zwei Gegenstimmen (Irak
	dass die Berechtigung zur Verweigerung einer behördlichen Überprüfung ("Gewissensprüfung") durch ein Antragsverfahren unterzogen wird
	Mit der Einführung der Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland wurde allerdings die Ausübung dieses Grundrechts dadurch erschwert
	den Militärdienst zu verweigern
	Auch in vielen anderen demokratischen Staaten mit einer Wehrpflichtigen-Armee gibt es rechtlich die Möglichkeit
	Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung wird in den verschiedenen Ländern unterschiedlich liberal oder streng gehandhabt und ausgelegt
	Manchmal ist die Inanspruchnahme dieses Rechts nur auf bestimmte Gruppen (mit bestimmten religiösen oder moralischen Überzeugungen) beschränkt
	mal weniger hohen rechtlichen Hürden
	oder sie ist verbunden mit der Ãœberwindung von mal mehr
	In vielen totalitären Ländern ist Kriegsdienstverweigerung rechtlich nicht möglich; jeder kann dort zum Dienst an der Waffe gezwungen werden
	Kriegsdienstverweigerung wird in solchen Staaten in der Regel als Fahnenflucht (Desertion) verfolgt und ist mit teilweise harten (Gefängnis)Strafen verbunden
	Zumindest im Kriegszustand kann die Ahndung von Kriegsdienstverweigerung bzw
	Desertion bis zur Todesstrafe führen
	aber ein ehrlicher
	Zur Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer gibt es in Deutschland zur Zeit das schriftliche Antragsverfahren. Ãœber Form und Inhalt wird bei Experten zwar gerne gestritten
	selbst geschriebener Antrag eines Pazifisten kann auch nur eine einzige Seite umfassen
	Nur in seltenen Fällen (also wenn der Antrag mehrmals fehlschlägt) wird heute noch eine mündliche Anhörung verlangt
	die bis zum 30
	Für Kriegsdienstverweigerer
	Juni 1983 ihren Antrag stellten
	war das die Regel
	hauptsächlich aus Kostengründen
	ganz abzuschaffen
	Es gibt auch Vorschläge
	diese mündliche Anhörung
	aufschiebende Wirkung hat aber nur ein Antrag vor der Einberufung
	Eine Kriegsdienstverweigerung kann in Deutschland von jedem und jederzeit eingereicht werden
	bis über den Antrag entschieden wurde
	Wer nach der Einberufung verweigert kann in Friedenszeiten dennoch zur Bundeswehr gezogen werden
	Beratung für Kriegsdienstverweigerer bieten in vielen deutschen Städten die jeweils örtlich Beauftragten der christlichen Kirchen und die DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner)
	"Verbergen") 1 Kritik an den Verfahren 2 Anerkennungsgründe (Deutschland) 3 Kriegsdienstverweigerungen von Frauen in Deutschland 4 Wehrpflicht
	Viele
	die dem Dienst irgendwie entkamen oder ihren Dienst (auch freiwillig und länger als normal) geleistet haben
	Kriegsdienstverweigerer und Soziales System 5 Literatur 6 Siehe auch 7 Weblinks [Bearbeiten]
	stellen heute einen KDV-Antrag. Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
Kritik an den Verfahren
	dass die Annahmeverfahren
	Kritisiert wird oft
	ob der großen Anzahl von Anträgen (etwa 30% eines Jahrgangs verweigern) sehr mangelhaft sind
	die früher durch das Kreiswehrersatzamt und heute durch das Bundesamt für den Zivildienst durchgeführt werden
	dass zwei gleiche Anträge von verschiedenen Antragsstellern zu gegensätzlichen Ergebnissen führen
	So kann es sein
	in denen der Antragsteller keinerlei Bezug auf Art
	Ebenfalls sind eindeutig rechtswidrige Anerkennungen bekannt
	4.3 GG nahm
	Ein Fall wurde gar auf Basis ökologischer Gewissensgründe anerkannt
	da Militärfahrzeuge im Gelände die Natur schädigen würden
	dass die Ausschüsse und Kammern naturgemäß parteiisch sein müssten
	Als noch in den ersten beiden Instanzen die Kreiswehrersatzämter entschieden
	wurde zudem bemängelt
	ob nicht besser unabhängige Richter über die Anträge entscheiden sollten
	Diskutiert wurde daher immer wieder
	Ein genereller Kritikpunkt an den in Deutschland in der Vergangenheit und heute gegebenen Anerkennungsverfahren von Kriegsdienstverweigerern war die Fraglichkeit der Prüfbarkeit eines Gewissens
	Bei den bis in die achtziger Jahre des 20
	die als Gewissensprüfung bezeichnet wurden
	zu denen der Antragsteller eine seinem Gewissen konforme Stellungnahme abgeben sollte
	JH. üblichen mündlichen Verfahren
	wurden z.T. ungewöhnliche Szenarien konstruiert
	Ein solches Szenario war
	dass man versehentlich als Autofahrer jemanden tötet
	seinen Führerschein abzugeben
	Ein Antrag wurde abgelehnt
	da sich der Antragsteller weigerte
	dass eine Reihe Zivildienstleistender im Fahrdienst Fahrten verweigerten
	Die Folge war
	sowie von ihren Rechtsbeiständen darauf trainiert
	De facto wurden die Antragsteller jedoch von Organisationen
	die Kriegsdienstverweigerer unterstützten
	rechtmäßig einwandfreie Antworten zu geben
	sodass spätestens in dritter Instanz vor einem Verwaltungsgericht eine Anerkennung erstritten wurde
	Die Art und Weise der Interaktion der Gewissensprüfer mit den Antragstellern wurde ebenfalls erheblich kritisiert
	berichteten regelmäßig von Voreingenommenheit
	die alleine ohne Beistand in die Verhandlungen gingen
	Antragsteller
	Beleidigungen und Provokationen
	Teilweise wurde in Frage gestellt
	ob ein Verfahren im Einzelfall noch der Menschenwürde gerecht würde
	Die konstruierten Szenarien in den mündlichen Verhandlungen waren ein dauerhafter Streitpunkt
	die teilweise jenseits jeder Wahrscheinlichkeit lagen
	Bevorzugt wurden hoch interpretierbare Szenarien vorgestellt
	Ein Beispielszenario war
	dass man sich nach dem Untergang eines Schiffes dank eines Stückes Treibholz über Wasser halten konnte
	um beide zu tragen
	aber das Treibholz reicht nicht aus
	Ein anderer Schiffbrüchiger schwimmt heran
	Was tut der Antragsteller? Weist er den anderen zurück
	so konnte er offensichtlich doch die Tötung eines anderen Menschen akzeptieren
	so war die Antwort offensichtlich unglaubwürdig
	Sagte er aus
	er würde sich opfern und das Treibholz dem anderen überlassen
	so versuche der Antragsteller entweder einer Antwort auszuweichen
	oder aber er sollte Stellung beziehen
	es käme zu einem Kampf
	ob er im Rahmen des Kampfes die Tötung des anderen in Kauf nahm
	Sagte er
	als von der Argumentation des Antragstellers
	Umstritten war
	ob die Kreiswehrersatzämter informell Anerkennungsquoten hätten und somit die Anerkennung von Kriegsdienstverweigerern in den mündlichen Anhörungen eher von der Anzahl der benötigten Wehrpflichtigen bestimmt wurde
	Dieselbe Frage wurde gestellt
	als mit Abschaffung der mündlichen Anhörungen die Dauer des Zivildienstes von 16 auf 20 Monate erhöht wurde (Wehrdienst damals 15 Monate)
	dass die Dauer des Wehrdienstes inkl. späterer Wehrübungen durchaus 20 Monate erreichen könne
	Dabei wurde argumentiert
	was aber nur ausnahmsweise der Fall war
	Mit derselben Argumentation wurde zuletzt auch die Verkürzung des Zivildienstes auf 9 Monate vertreten
	dass er irreparablen seelischen Schaden erleiden würde
	sollte er gegen sein Gewissen Kriegsdienst an der Waffe leisten (und bei dieser Gelegenheit einen anderen Menschen töten) müssen
	In Teilen der Gesellschaft fand man es stets bedenklich
	dass ein Kriegsdienstverweigerer nachweisen musste
	was allerdings der Gefechtsrealität widersprach
	dass ein normaler Soldat keinen solchen Schaden erleiden müsste
	Dagegen wurde postuliert
	Einige Gruppierungen regten daher in den siebziger und frühen achtziger Jahren immer wieder eine analoge Prüfung für Soldaten an
	dass sie ohne irgendwelche psychischen Probleme Menschen töten könnten
	in denen die angehenden Rekruten glaubhaft darlegen sollten
	da sie sonst zum Kriegsdienst mit der Waffe nicht geeignet seien
	Der Vorschlag wurde jedoch politisch niemals aufgegriffen. [Bearbeiten]
Anerkennungsgründe (Deutschland)
	Basis für die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer sind ausschließlich Gewissensgründe nach Art
	4.3 GG
	Die reine Behauptung
	reicht nicht aus
	dass das Gewissen den Kriegsdienst verbietet
	Ebenfalls sind religiöse Gründe unzureichend
	beispielsweise der Glaube und die Furcht
	auf Grund eines im Krieg getöteten Menschen in die Hölle zu kommen
	dass man eigenen Verwandten gegenüber stehen könnte und diese gegebenenfalls töten müsste
	durchaus wichtig sein. Zu Zeiten der deutschen Teilung wurde auch nicht akzeptiert
	der im Rahmen des Antrags dargestellt werden muss
	Dagegen kann die Religion für den Gewissensbildungsprozess
	sollte er als Soldat einen Menschen töten müssen
	dass er irreparablen seelischen Schaden erleiden und die Persönlichkeit zerbrechen würde
	Für eine Anerkennung muss der Antragsteller glaubhaft darlegen
	Dagegen ist persönliche Notwehr (die von der kollektiven Notwehr unterschieden wird
	in die ein Soldat gezwungen wird) akzeptabel
	Sowohl in persönlicher Notwehr (Angriff auf das eigene Leben) als auch in persönlicher Nothilfe (z.B
	Angriff auf die Freundin) kann die Tötung des Angreifers in Kauf genommen werden
	ohne dass die eigene Persönlichkeit zerbrechen muss
	wenn man als Zivilist im Kriegsfall einen feindlichen Soldaten tötet
	der sich rechtswidrig verhält (Genfer Konventionen). - Irrelevant dabei ist letztendlich die tatsächliche Gewissenslage
	Dasselbe gilt
	das Leben eines Täters höher als das des Opfers zu bewerten
	wurde im Einzelfall so ausgelegt
	dass der Antragsteller unglaubwürdig sei
	Die Ablehnung persönlicher Notwehr oder der Unwillen
	Da heute in der Regel eine schriftliche Verweigerung zur Anerkennung ausreicht und es einen sinkenden Bedarf an Wehrdienstleistenden bei steigendem Bedarf an Zivildienstleistenden gibt
	sind solche "Spitzfindigkeiten" kaum noch relevant. [Bearbeiten]
Kriegsdienstverweigerungen von Frauen in Deutschland
	was aber oft nur zu Verwirrung bei den Ämtern führt
	Auch Frauen verweigern gelegentlich den Kriegsdienst
	Basis ist hierbei Art
	12a Absatz 4 GG: Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an zivilen Dienstleistungen im zivilen Sanitäts- und Heilwesen sowie in der ortsfesten militärischen Lazarettorganisation nicht auf freiwilliger Grundlage gedeckt werden
	so können Frauen vom vollendeten achtzehnten bis zum vollendeten fünfundfünfzigsten Lebensjahr durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu derartigen Dienstleistungen herangezogen werden
	Sie dürfen auf keinen Fall Dienst mit der Waffe leisten
	Dadurch
	dass eine Frau nicht zum Dienst an der Waffe verpflichtet werden kann
	erübrigt sich auch eine Verweigerung nach Art
	4.3 GG
	der sich aus Artikel 12a Absatz 4 herleitet
	die also den Kriegsdienst
	in diesem Zusammenhang den Dienst
	tut dies ohne Rechtsgrundlage und könnte mit einem Totalverweigerer gleichgesetzt werden
	Eine Frau
	verweigert
	Rechtliche Konsequenzen aus Frauen-KDV sind nicht bekannt. [Bearbeiten]
Wehrpflicht, Kriegsdienstverweigerer und Soziales System
	die letztendlich auch die Abschaffung des Zivildienstes mit sich brächte
	Derzeit findet in Deutschland eine Diskussion um die Abschaffung oder Aussetzung der Wehrpflicht statt
	würde dies zu finanziellen Problemem oder Personalengpässen bei diesen Einrichtungen führen
	Eine Kriegsdienstverweigerung beträfe im gesetzten Fall nur Berufssoldaten
	die sich im Nachhinein auf Gewissensgründe berufen. Da jedoch eine Reihe von sozialen Einrichtungen in erheblichen Maße auf Zivildienstleistende als engagierte und billige Arbeitskräfte angewiesen sind
	Diskutiert wird derzeit ein soziales Pflichtjahr oder die Förderung freiwilligen Sozialdienstes
	sollte die Wehrpflicht abgeschafft werden
	Insofern wird die Zukunft der Wehrpflicht
	der Kriegsdienstverweigerung und des Zivildienstes in Deutschland vom Gesetzgeber eher als eine politische Frage diskutiert
	wie soziale Interessengruppen und die Finanzierung des Sozialstaats berücksichtigt werden können. Die Frage der nationalen Verteidigungsfähigkeit und die Forderungen vieler Politiker und militärischer Kreise nach neuen Aufgaben der Bundeswehr nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und des Kalten Krieges
	etwa angesichts des Problems
	die deren Flexibilität und internationale Einsatzfähigkeit ermöglichen soll
	wird mit einer Umstrukturierung der Armee beantwortet
	Der Artikel 4 Absatz 3 in seinem moralischen Ursprung spielt bei diesen Diskussionen derzeit nur eine untergeordnete Rolle. [Bearbeiten]
Literatur
	Das Grundrecht der Kriegsdienstverweigerung in Artikel 4 Absatz 3 im Spannungsverhältnis mit der Landesverteidigung
	Rosenke
	Jens
	FU Berlin SoSe 1999 (www.leistungsschein.de) (http://www.leistungsschein.de/archiv/politikwissenschaft/arbeiten/pol_u_recht/Rosenke_Jens_Kriegsdienstverweigerung.pdf) [Bearbeiten]
Siehe auch
	Wehrersatzpflicht Wehrdienstverweigerung der Zeugen Jehovas Totalverweigerung [Bearbeiten]
Weblinks
	Zivildienst-FAQ mit häufig gestellten Fragen und Antworten zur Kriegsdienstverweigerung in Deutschland (http://www.scheck-online.com/zivildienst/) bundesrecht.juris.de (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/kdvg_2003/index.html) - Gesetz über die Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen (Deutschland) http://www.zivi.org/ - Information rund um den Zivildienst (Deutschland) http://www.zentralstelle-kdv.de/ - Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen http://www.kampagne.de/ - Kampagne zur Abschaffung von Zwangsdiensten http://www.verweigerungsministerium.de/ - wie verweigere ich den Wehrdienst http://austria.gnx.at/ - Ratschläge zur Kriegsdienstverweigerung in Österreich http://www.zivildienst.ch/ - Schweizer Beratungsstelle für Militärverweigerung und Zivildienst en:Conscientious objector Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!

[X] Schliessen

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