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Diskussion : Ich-AG
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Ich-AG
Stichpunkte
Allgemein
der mit dem "2
Ich-AG ist ein Begriff zur Gründung von Kleinunternehmen
siehe Hartz-Konzept) vom 23
Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (Hartz II
Dezember 2002 in der Bundesrepublik Deutschland eingeführt wurde
Der Begriff wurde von der Gesellschaft für deutsche Sprache e
V. zum Unwort des Jahres 2002 erklärt (siehe unten). In den ersten beiden Quartalen seit Einführung des Existenzgründungszuschusses wurden rd
25.000 Ich-AGs gegründet
in den ersten acht Monaten 2003 rund 52.000
Dies entspricht etwa 25 % aller Existenzgründungen und rd
als bisher gegründet wurden
33 % aller Gründungen aus der Arbeitslosigkeit. Ende August 2004 existierten mit 150 000 Ich-AGs um 9 % weniger
Knapp ein Zehntel scheint demnach im ersten Jahr aufzugeben oder die Einkommensgrenze der Förderung zu überschreiten
Ich-AG steht für den Begriff "Ich-Arbeitgeber"
Aufgrund der gebräuchlichen Assoziation der Abkürzung AG mit dem Wort Aktiengesellschaft mutet der Begriff Ich-AG häufig als irreführend an
sondern grundsätzlich Einzelgewerbe ohne die für die AG oder GmbH übliche beschränkte Haftung sind. Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
dass diese Kleinunternehmen keine Aktiengesellschaften (AGs) nach dem AktG (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/aktg/)
"Verbergen") 1 Definition 2 Details 2.1 Antrag 2.2 Rechtsform und Steuern 2.3 Sozialversicherung 2.4 Übergang / Ende 2.5 Kritische Anmerkungen 3 Gesetzliche Grundlagen 4 Siehe auch 5 Literaturhinweise [Bearbeiten]
Dabei ist zu beachten
Definition
der ab dem 1
Als Ich-AG wird ein Existenzgründungszuschuss (ExGZ) für Arbeitslose bezeichnet
Januar 2003 - zunächst bis zum Jahr 2005 befristet - insbesondere die Gründung von Kleinunternehmen mit einem maximalen Jahresarbeitseinkommen (= Unternehmer-Gewinn im Sinne der fördernden Arbeitsagentur) von 25.000
00 EUR fördern soll
Auch bei der Gründung als Familien-AG gilt diese Höchstgrenze; als mitarbeitende Familienangehörige gelten Ehegatten
Verwandte und Verschwägerte bis zum zweiten Grade sowie Pflegekinder des Gründers bzw. seines Ehegatten
denn die Ich-AG kann auch Beschäftigte einstellen; dabei gilt auch hier die Arbeitseinkommensgrenze von 25.000 EUR jährlich
Dies ist seit dem Kleinunternehmerförderungsgesetz jedoch von untergeordneter Bedeutung
Der Existenzgründungszuschuss kann von allen Berechtigten auf Entgeltersatzleistungen der Agentur für Arbeit beim zuständigen Arbeitsberater formlos beantragt werden
Die Gesetzesgrundlage ist § 421 l SGB III
Ab dem 1
Januar 2005 stehen die Existenzgründungsfördermöglichkeiten des Existenzgründungszuschusses und des Überbrückungsgelds nur noch Personen zu
die Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben
können dann das durch den Fallmanager nach dem individuellen Bedarf berechnete Einstiegsgeld beantragen. [Bearbeiten]
Empfänger des Arbeitslosengelds II
Details
[Bearbeiten]
Antrag
Der Existenzgründungszuschuss (ExGZ) wird beim Arbeitsberater der örtlichen Arbeitsagentur beantragt
Voraussetzung ist ein durch eine fachkundige Stelle begutachteter Geschäftsplan genau wie beim Überbrückungsgeld
der bei der Arbeitsagentur direkt abgegeben werden muss und von ihr auf Plausibilität geprüft wird
Er muss eine "Kurzbeschreibung des Existenzgründungsvorhabens" (= Textteil) sowie einen Kapitalbedarfs- und Finanzplan und eine Umsatz- und Rentabilitätsvorschau (= Zahlenteil) enthalten
Wenn Zweifel an der Ernsthaftigkeit oder Tragfähigkeit der Gründung bestehen
sind die Arbeitagenturen angewiesen
den Existenzgründerzuschuss zu verweigern oder zunächst nur für ein halbes Jahr (oder auch einen kürzeren Zeitraum) zu bewilligen
wer innerhalb der letzten 24 Monate bereits mit Überbrückungsgeld oder Existenzgründungszuschuss gefördert worden ist
Nicht gefördert wird
wenn die selbständige Tätigkeit durch besondere Umstände (z
Von dieser Wartefrist kann abgesehen werden
BK
rankheit
Schwangerschaft) unterbrochen wurde. [Bearbeiten]
Rechtsform und Steuern
Die Ich-AG ist grundsätzlich ein Einzelunternehmen
Sie ist von IHK-/HWK-Beiträgen befreit
Der Existenzgründungszuschuss ist steuerfrei
Er unterliegt nicht dem Progressionsvorbehalt nach § 32b EStG
Die Besteuerung der Ich-AG erfolgt wie bei jedem anderen Einzelunternehmen
Die Versteuerung des Gewinns aus der Ich-AG erfolgt in jedem Fall im Rahmen der Einkommensteuererklärung des Einzelunternehmers
Für die Gewerbesteuer wird ein Freibetrag gem § 11 GewStG von € 24.500 gewährt
Danach erfolgt die Versteuerung mit einem Stufentarif
wobei die Gewerbesteuer in der Regel auf die Einkommensteuer angerechnet werden kann
Die Gewerbesteuerbelastung ist abhängig vom gemeindlichen Hebesatz
00 und die voraussichtlichen Umsätze des laufenden Jahres € 50.000
00 nicht überschreiten
des Unternehmers im Rahmen der so genannten Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 I UStG umsatzsteuerfrei
Sofern die Umsätze des Vorjahres € 17.500
Der Unternehmer kann allerdings auch zur Regelversteuerung optieren und den Vorsteuerabzug aus Investitionen geltend machen
In diesem Fall ist er auf fünf Jahre an die Regelversteuerung gebunden. [Bearbeiten]
Sozialversicherung
jedoch zum halben Beitragssatz
00 EUR und im dritten Jahr — auf Antrag — 240
der im ersten Jahr monatlich 600
00 EUR beträgt
im zweiten — auf Antrag — monatlich 360
00 EUR
- Für die die Dauer des Existenzgründungszuschusses
ist der Selbständige mit Existenzgründungszuschuss versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung
der gesetzlichen Pflegeversicherung sowie der gesetzlichen Unfallversicherung - insofern der Existenzgründer nicht bereits vorher Mitglied in der privaten Krankenversicherung war
Dies unterscheidet die Ich-AG vom Überbrückungsgeld als alternative Bezuschussung einer Existenzgründung durch Arbeitslose. Versicherungspflicht besteht für den Existenzgründer auch in der gesetzlichen Krankenversicherung
Die Beitragshöhe in der gesetzlichen Krankenversicherung bemisst sich nach der Bezugsgröße gem. § 18 SGB IV
wobei die Beitragsberechnung für die Ich-AG auf ein Sechzigstel (anstatt einem Dreißigstel) vorgenommen wird: für das Jahr 2004 monatlich 2.030 EUR (Ost) und 2.414 EUR (West) - unabhängig vom tatsächlichen Arbeitseinkommen (ab 1
für die gesetzliche Rentenversicherung bleiben die Bezugsgrößen von 2004)
Januar 2005: bundeseinheitlich für die gesetzliche Krankenversicherung: 2.415 EUR
Der Beitrag berechnet sich wie folgt: [(Bezugsgröße / 60) * 30] * Beitragssatz z
96 EUR Auf Nachweis kann in der Rentenversicherung eine Reduzierung der für die Berechnung des Beitrages zu Grunde gelegten Bezugsgröße erfolgen
8% = 249
B. [(2.030 EUR / 60) * 30] * 13
Trotzdem müssen Ich-AG-Gründer je nach Beitragssatz in der Krankenversicherung mit ca
- EUR bis 560
- EUR monatlicher Belastung für Ihre Sozialversicherung rechnen
330
Der Existenzgründungszuschuss ist also primär als Unterstützung zur sozialen Absicherung bei dem Versuch der Existenzgründung gedacht. - Im Gegensatz dazu können zusätzlich - wie bei anderen Existenzgründungen - Fördermittel für das Unternehmen (z
BE
igenkapitalhilfe
Investitionszuschüsse oder Darlehn) bei den zuständigen Stellen beantragt werden [Bearbeiten]
Übergang / Ende
Die Ich-AG kann durch Ablauf der Förderung oder Überschreiten der Einkommensgrenze in ein Unternehmen mit freier Rechtsformwahl (also auch in eine Kapitalgesellschaft) übergehen oder durch Betriebsaufgabe eingestellt werden. [Bearbeiten]
Kritische Anmerkungen
Kritisch an der ICH-AG ist die damit verbundene Verniedlichung des Risikos des Scheiterns einer Existenzgründung
Dies lässt sich auch oft nicht mehr durch intensive Beratung der Agenturen für Arbeit oder von ihnen beauftragter Dritter korrigieren
Folge davon ist häufig eine hohe Verschuldung in Verbindung mit dem Scheitern der Existenzgründung
aber normalweise bei Selbständigen unübliche Sozialversicherungspflicht
Oft wird das Scheitern mit verursacht durch die weitgehende
Die Beitragsbescheide kommen in der Regel rückwirkend nach zwei bis drei Monaten
Der Existenzgründungszuschuss ist zu diesem Zeitpunkt aber bereits in den Lebensunterhalt oder das Unternehmen geflossen
der oft kaum noch finanzielle Rücklagen nach einer vorangegangenen Arbeitslosigkeit hat
Damit beginnt eine Verschuldungsspirale für den Existenzgründer
insofern das Geschäftskonzept die Tragfähigkeit einer selbständigen Existenz aufweist
Arbeitslose haben einen Rechtsanspruch auf die Zuschüsse zur Ich-AG von der Arbeitsagentur
Der anfängliche Vorteil der relativ unbürokratischen Aufnahme einer selbständigen Existenz wurde durch Konkretisierungen
Änderungen und Ergänzungen seit Bestehen des Existenzgründungszuschusses vernichtet
Hier einige Beispiele: Geplant war eine pauschale Abgabe für Steuern und Sozialversicherung - diese wurde nicht realisiert
Das Einkommen der Ich-AG unterliegt dem Einkommensteuergesetz
Die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung sind sowohl für die Ich-AG als auch für andere Existenzgründer in einer Übergangszeit reduziert
insofern die persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind. - Damit ist der Bezug zum Einzelkämpfer ("Ich-AG") entfallen. Ursprünglich sollte die Ich-AG keine Mitarbeiter haben
sondern auf die Bezugsgröße. Der Existenzgründungszuschuss kann auch bei Gründung mit Partnern beantragt werden
dass es sich um ein Kleinstunternehmen (Einzelkämpfer) handeln soll
Lediglich die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung sind erheblich reduziert
beziehen sich jedoch nicht auf das tatsächliche oder prognostizierte Einkommen
womit deutlich wird
Dies wurde mit dem Kleinunternehmerförderungsgesetz (KFG) vom 11
Juli 2003 aufgehoben
Die Ich-AG kann Arbeitgeber in gleichem Umfang sein
wie alle anderen Unternehmer auch. Leistungsempfänger sollten einen Rechtsanspruch - ohne große Formalitäten - auf den Existenzgründungszuschuss haben
Dies wurde im August 2004 mit Tagesnachricht Nr
11440 (http://www.bmwa.bund.de/Navigation/Presse/tagesnachrichten
did=39562.html) des BMWA korrigiert: Die Ich-AG hat einen Geschäftsplan vorzulegen. Ursprünglich sollte mit der Ich-AG auch eine Betriebsausgabenpauschale zur Vereinfachung der Buchführung eingeführt werden
Diese scheiterte im Vermittlungsausschuss zum Kleinunternehmerförderungsgesetz (KFG)
Die Ich-AG hat - wie andere Selbständige auch - eine ordentliche Buchführung als Einnahmenüberschussrechnung oder Betriebsvermögensvergleich zu führen
Spätestens zehn Monate nach Gründung sind Erfolgsrechnung und Rentabilitätsvorschau zur Beantragung weiterer Zuschüsse vorzulegen. Ab dem 1
00 EUR ausgeschlossen
August 2004 ist für die Ich-AG die Versicherungsfreiheit in der Rentenversicherung aufgrund einer nur geringfügigen Ausübung der selbständigen Tätigkeit mit einem monatlichen Arbeitseinkommen von bis zu 400
noch Voraussetzungen wurden vereinfacht. [Bearbeiten]
46 EUR West) oder einen einkommensabhängigen Betrag zwischen dem Mindestsatz (78
93 EUR Ost; 235
Der Bezieher eines Existenzgründungszuschusses hat den halben Regelbeitrag (197
00 EUR) und dem Höchstsatz (1.004
25 EUR) zu zahlen (jedoch zum vollen Beitragssatz in Höhe von 19
5 %). Die Aufnahme einer selbständigen Existenz in Verbindung mit dem Existenzgründungszuschuss unterscheidet sich somit in keiner Weise mehr von der Existenzgründung mit Überbrückungsgeld oder aus eigenen Mitteln heraus: Weder Antragswege
Gesetzliche Grundlagen
§ 421 l SGB III (Definition der Anspruchsgrundlagen und der Förderhöhe) § 8 SGB IV (Abgrenzung geringfügige selbständige Beschäftigung) § 14 SGB IV (Definition Arbeitsentgelte) § 15 SGB IV (Definition Gewinn) § 19 UStG (Kleinunternemerregelung - Umsatzsteuerbefreiung) § 249 SGB V (Bemessung der gesetzlichen Krankenversicherung für freiwillig Versicherte) § 55 SGB XI (Bemessung der gesetzlichen Pflegepflichtversicherung) §§ 147
196 SGB III (Restdauer auf Entgeltersatzleistungen) Artikel 1 Nr
5 des 2
Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt § 2 Satz 1 Nr
9 SGB VI (Definition arbeitnehmerähnlicher Selbständiger) § 165 Abs
1 SGB VI (Nachweis geringeren Einkommens für die gesetzliche Rentenversicherung) § 3 SGB VII (Gesetzliche Unfallversicherung) § 1 Abs
1 EStG (Katalogberufe im Rahmen der Freiberuflichkeit) § 4 Abs
3 EStG (Gewinnermittlung durch Einnahmenüberschussrechnung) § 3 EStG (Steuerfreiheit des Existenzgründungszuschusses) [Bearbeiten]
Siehe auch
Existenzgründung Überbrückungsgeld [Bearbeiten]
Literaturhinweise
property=pdf.pdf) (PDF-Dokument
Stand: 27
Infoblatt des BMWA (http://www.bmwa.bund.de/Redaktion/Inhalte/Pdf/ich-ag
Stand: Juni 2004) BT Drucksache 15/1197
property=pdf.pdf) (PDF-Dokument
15/1042 Kleinunternehmerförderungsgesetz (KFG) vom 11
November 2004) Informationsbroschüre des BMWA (http://www.bmwi.de/Redaktion/Inhalte/Pdf/br-ich-ag
Juli 2003 (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl103s1550.pdf) (PDF-Dokument) 2
Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (2
Hartz-Gesetz) vom 28
Dezember 2002 (http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102s4621.pdf) (PDF-Dokument) Leitseite Ich-AG des BMWA (http://www.bmwi.de/Navigation/Existenzgruender/Gruendungswege/ich-ag.html) BMWA-Infos zur Gründung aus der Arbeitslosigkeit (http://bmwi-softwarepaket.de/InfoArchiv/1359/3059.html) Tagesnachricht Nr
11440 (http://www.bmwa.bund.de/Navigation/Presse/tagesnachrichten
did=39562.html) des BMWA vom 16
August 2004 zu Ich-AG und Arbeitslosengeld II ab dem 1
Mit Ich-AG und Überbrückungsgeld selbständig
Haufe 2004
Existenzgründungzuschuss
Januar 2005. Die Ich-AG - Erfolgsweg oder Sackgasse? (http://userpage.fu-berlin.de/~psl/ich-ag.html) - Eine wissenschaftliche Analyse des Zwischenstandes (Oktober 2004) Online-Werkzeuge für Existenzgründer (http://www.progruender.de) - Investitionsentscheidungen planen
Mandy / Schnell
Gewerbeanmeldung Zeh
bewerten und gestalten (Oktober 2004) Ich AG (http://123jobs.net/) - Konzept
Gründung Ich-AG Portal (http://www.ich-ag.de/) - Informationen rund um die Ich-AG: Überbrückungsgeld
Businessplan
Reinhard
Förderung
ISBN 3448063541 Nickel
Sylvia
Ich-AG
2
Wege in die berufliche Selbständigkeit
Berlin: Cornelsen 2005
Auflage
ISBN 358923430X Lutz
Andreas
Ich-AG und Überbrückungsgeld
Erfolgreich in die Selbstständigkeit
So nutzen Sie die staatliche Förderung
2
Wien: Linde 2004
Auflage
ISBN 3709300541 Kloth
Hans
Die aktuelle Ich-AG 2005
Mole-Verlag 2004
Johanna
ISBN 3980968650 Sameit
Selbständig ohne Insolvenz Hilfe zur Basisorganisation in Minibetrieben und Ich-AG's
2004
ISBN 398097801X Rittweger
Ich-AG und Wir-AG
2
Stephan
Leitfaden Mini-Job
Auflage
München: Beck 2005
ISBN 3406525792 Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!
[X] Schliessen
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