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Diskussion : Internationaler Gerichtshof
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Internationaler Gerichtshof
Stichpunkte
Allgemein
ICJ) ist das Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz in Den Haag/Niederlande. Die 15 Richter des IGH
die alle unterschiedlicher Nationalität sein müssen
wobei eine spätere Wiederwahl jederzeit möglich ist
werden gemeinsam von der UN-Generalversammlung und dem UN-Sicherheitsrat gewählt
Der Internationale Gerichtshof (IGH) (engl.: International Court of Justice
Bei der Wahl achten die Staaten auf eine vorher in Form von understandings festgelegte geografische Repräsentation der 5 Weltregionen
dass nach einem bestimmten Verteilerschlüssel freie Richterstellen durch Richter aus einer Region besetzt werden
Das bedeutet
Alle drei Jahre wird ein Drittel der Richter neu gewählt
Bei ihrer Rechtsprechung vertreten die Richter nicht ihr Land
sondern müssen völlig unabhängig urteilen
kann auf Antrag ein von diesem Staat vorgeschlagener Richter ad hoc am Verfahren teilnehmen
Wenn bei einem Rechtsstreit kein Staatsangehöriger einer der beteiligten Staaten Mitglied der Gerichts ist
Als Partei können vor den IGH nur Staaten treten
Diese müssen aber sowohl die UN-Charta als auch das Statut des IGH anerkennen
Zur Zeit sind alle Mitgliedsstaaten der UN berechtigt als Partei vor den IGH zu treten
wenn alle Parteien diese für den jeweiligen Fall oder in abstrakter Form anerkannt haben
Der IGH hat nur Rechtsprechungskompetenz über einen Fall
Die Entscheidungen des IGH sind für die jeweiligen Parteien bindend
Für Klagen von Staaten
ist der IGH nicht zuständig
die nicht der UN angehören
Unterorganisationen der Vereinten Nationen können mit jeweiliger Ermächtigung durch die Generalversammlung beim IGH Rechtsgutachten zu relevanten Themen anfordern
Die Generalversammlung oder der Sicherheitsrat kann über jede Rechtsfrage ein Gutachten anfordern
doch war der IGH wesentlich an der Fortentwicklung des Völkerrechts beteiligt. [Bearbeiten]
Zwar kam es in über fünf Jahrzehnten nur zu 76 Urteilen und 24 Rechtsgutachten (Stand: August 2003)
Geschichte
Der Internationale Gerichtshof wurde 1946 gegründet
er fungiert unter der Charta der Vereinten Nationen als höchstes Rechtsorgan und die Statuten des Gerichtshofes bilden einen wichtigen Teil der UN-Charta
welcher wiederum auf dem Internationaler Schiedsgerichtshof (International Arbitration Court) aufbaute
der am 6
Der Gerichtshof ging aus dem von 1922 bis 1946 bestehenden ständigen Internationalen Gerichtshof (Permanent Court of International Justice) hervor
Februar 1900 auf Beschluss der niederländischen Regierung eingerichtet wurde. [Bearbeiten]
Mitglieder
die sowohl von der UN-Generalversammlung als auch vom UN-Sicherheitsrat für eine neunjährige Amtszeit gewählt werden
Der Internationale Gerichtshof hat 15 Mitglieder
Die Amtszeit der Richter des Internationalen Gerichtshofes endet am 5
Februar des angegebenen Jahres
Seit dem 6
Frankreich (bis 2009) - seit 18
Ägypten (bis 2006) Ronny Abraham
Vereinigte Staaten (bis 2006) Nabil Elaraby
Februar 2003 gehören dem Internationalen Gerichtshof folgende Richter an: Awn Shawkat Al-Khasawneh
Jordanien (bis 2009) Thomas Buergenthal
Februar 2005 anstatt Gilbert Guillaume (zurückgetreten am 11
Feb
Vereinigtes Königreich (bis 2009) Shi Jiuyong
China (bis 2011) Pieter H
2005) Rosalyn Higgins
Niederlande (bis 2006) Abdul G
Kooijmans
Brasilien (bis 2006) Bruno Simma
Madagaskar (bis 2009) José Francisco Rezek
Deutschland (bis 2011) Peter Tomka
Koroma
Slowakei (bis 2011) Wladlen S
Japan (bis 2011) Gonzalo Parra-Aranguren
Sierra Leone (bis 2011) Hisashi Owada
Venezuela (bis 2009) Raymond Ranjeva
Russische Föderation (bis 2006) Siehe auch: Portal Vereinte Nationen [Bearbeiten]
Wereschtschetin
Weblinks
Offizielle IGH Homepage (http://www.icj-cij.org) (englisch
französisch) Beschlüsse des IGH zu Atomwaffen (http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/themen/Atomwaffen/umfrage-bt.html) Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen! en:International Court of Justice es:Corte Internacional de Justicia fr:Cour Internationale de Justice it:Corte Internazionale di Giustizia ja:国際�法�判所 minnan:Kok-chè Hoat-têng nl:Internationaal Gerechtshof no:Den internasjonale domstolen vi:Tòa án Quốc Tế vì Công Lý zh:国际法院
Dieser Artikel basiert auf dem Artikel
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