Hessisches Schulrecht

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Hessisches Schulrecht

Stichpunkte

Allgemein
	deren wichtigste nachfolgend katalogisiert sind
	Das Hessische Schulrecht besteht aus Verfassungsbestimmungen
	Gesetzen
	Erlassen und Richtlinien
	Verordnungen
	Dieser Artikel dient als Beispiel fÃ¼r die konkrete Ausformung des Schulrechts in einem deutschen Bundesland und bildet damit ein empirisches SeitenstÃ¼ck zum mehr systematisch angelegten Artikel Schulrecht
	Schulrecht ist in Deutschland Landesrecht; das Grundgesetz regelt in Artikel 7 lediglich das folgende: Das gesamte Schulwesen steht unter staatlicher Aufsicht
	Privatschulen sind unter bestimmten EinschrÃ¤nkungen zulÃ¤ssig
	Religionsunterricht ist ordentliches Lehrfach; die Erziehungsberechtigten entscheiden Ã¼ber die Teilnahme des SchÃ¼lers; von dieser Regelung ist Bremen ausgenommen ("Bremer Klausel"). "Vorschulen bleiben aufgehoben." Kann jemand den historischen Ursprung und die Bedeutung dieser Norm erklÃ¤ren? Die Verfassung des Landes Hessen bestimmt in Art
	Redlichkeit und Wahrhaftigkeit; UnverfÃ¤lschter Geschichtsunterricht; Mitbestimmung der Erziehungsberechtigten; Unentgeltlichkeit des Unterrichts; Lernmittelfreiheit. Die bei weitem wichtigste Norm ist das Hessische Schulgesetz (HSchG)
	56 und 59: Allgemeine Schulpflicht
	Achtung und Duldsamkeit
	berufliche TÃ¼chtigkeit
	Schulwesen ist Sache des Staates
	Schulaufsicht durch hauptamtliche FachkrÃ¤fte; Gemeinschaftsschule als Regelschule; Grundsatz der Toleranz
	RÃ¼cksichtnahme auf religiÃ¶se und weltanschauliche Empfindungen; Primat der Erziehungsberechtigten in religiÃ¶sen und weltanschaulichen GrundsÃ¤tzen; Erziehungsziele: sittliche PersÃ¶nlichkeit
	selbstÃ¤ndiger und verantwortlicher "Dienst am Volk und der Menschheit"; Ehrfurcht und NÃ¤chstenliebe
	politische Verantwortung
	Es regelt unter anderem: Lyrik Ã¼ber Erziehungsziele (Â§ 2) und GrundsÃ¤tze zu ihrer Verwirklichung (Â§ 3). "Auf die Einheit des deutschen Schulwesens ist Bedacht zu nehmen" (Â§ 3 (14))
	Unterricht wird auf der Grundlage von LehrplÃ¤nen erteilt (Â§ 4)
	Eltern sind Ã¼ber Sexualerziehung rechtzeitig zu unterrichten (Â§ 7)
	Abmeldung von selbigem
	Religionsunterricht
	Ethikunterricht (Â§ 8)
	SchulbÃ¼cher mÃ¼ssen zugelassen werden (Â§ 10)
	Organisation der Schulen (Â§Â§ 11-55)
	Schulformen
	Schulpflicht und Berufsschulpflicht (Â§Â§ 56-68)
	Rechte und Pflichten der SchÃ¼ler und Eltern (Â§Â§ 69-72): Aufnahme in die Schule; Teilnahmeverpflichtung an Ã¤rztlichen Untersuchungen und Tests; Informationsrechte
	Kurseinstufung (relevant insbesondere an Gesamtschulen) (Â§Â§ 73-76). ÃœbergÃ¤nge zwischen verschiedenen Schulformen (Â§Â§ 77
	Versetzung
	Zeugnisse
	Ã¼ber die sich die Erziehungsberechtigten letztlich hinwegsetzen dÃ¼rfen - ein wichtiger Unterschied zu der Regelung in einigen anderen BundeslÃ¤ndern (Bayern)
	Noten
	Leistungsbeurteilung
	78)
	insbesondere Wahl der weiterfÃ¼hrenden Schule: Am Ende der Grundschulzeit erfolgt eine Empfehlung
	PÃ¤dagogische MaÃŸnahmen und OrdnungsmaÃŸnahmen
	letztere in acht Abstufungen vom Unterrichtsausschluss fÃ¼r den Rest des Schultages Ã¼ber Klassenwechsel und Schulverweis bis hin zum Verweis von jeder Schule der besuchten Schulform (Â§ 82)
	Datenschutz und statistische Erhebungen (Â§Â§ 83-85)
	Rechtsstellung der Lehrer
	sich fortzubilden (Â§ 86)
	genieÃŸen die erforderliche pÃ¤dagogische Freiheit und sind verpflichtet
	diese sind in der Regel in das BeamtenverhÃ¤ltnis zu berufen
	seinem Stellvertreter und Lehrern
	die besondere Funktionsstellen innehaben; sie kann einzelne Aufgaben delegieren
	Die Schulleitung besteht aus dem Schulleiter
	Der Schulleiter ist nicht Dienstvorgesetzter der Lehrer
	sondern Ã¼bernimmt nur spezielle Aufgaben des Dienstvorgesetzten (Â§Â§ 87-91); der Nordrhein-WestfÃ¤lische Schulleiter Friedrich Mahlmann hat die Narrenfreiheit
	in seinem Buch Pestalozzis Erben satirisch geschildert
	die sich manche Lehrer aufgrund dieser Regelung nehmen
	99a)
	Landesschulbeirat (Â§Â§ 92-97
	Schulaufsicht und Rechtsaufsicht Ã¼ber den SchultrÃ¤ger
	Elternvertretungen (Â§Â§ 100-120)
	SchÃ¼lervertretungen (Â§Â§ 121-126)
	Rechtsstellung: Schulen sind nichtrechtsfÃ¤hige Ã¶ffentliche Anstalten
	Schulbudget (Â§ 127a)
	Finanzierung durch den SchultrÃ¤ger
	Schulprogramm (Â§ 127b)
	Schulkonferenz (Â§Â§ 128-132)
	Lehrerkonferenzen (Â§Â§ 133-136)
	nach Vereinbarung auch andere kreisabhÃ¤ngige Gemeinden; gegebenenfalls SchulverbÃ¤nde (VerbÃ¤nde von SchultrÃ¤gern); der Landeswohlfahrtsverband fÃ¼r Sonderschulen (Â§ 137-141
	SchultrÃ¤ger
	148)
	einige weitere StÃ¤dte
	147
	in der Regel die Landkreise
	kreisfreien StÃ¤dte
	fÃ¼r ein bestimmtes Schulangebot zu sorgen (Â§ 143
	144)
	Schulbezirke; Verpflichtung der SchultrÃ¤ger
	Versicherung der SchÃ¼ler gegen SachschÃ¤den (Â§ 150)
	Hausmeister
	sozialpÃ¤dagogische Mitarbeiter sowie Schulpsychologen (Â§ 151)
	Reinigungspersonal) der SchultrÃ¤ger aufkommt (Â§Â§ 155-158)
	wÃ¤hrend Sachkosten sowie Personalkosten fÃ¼r sonstige Mitarbeiter (Verwaltungspersonal
	Das Land trÃ¤gt die Personalkosten fÃ¼r Lehrer
	Schulassistenten
	Dazu barocke Detailregelungen Ã¼ber eventuelle Mischfinanzierung
	153)
	die Kosten fÃ¼r GastschÃ¼ler (Â§Â§ 157
	die Kosten der SchÃ¼lerbefÃ¶rderung
	161-165) Stellen- und Mittelzuweisung sowie die Ausgestaltung der Lernmittelfreiheit werden durch Rechtsverordnung nÃ¤her geregelt (Â§Â§ 152
	die Stadt- und Kreisbildstellen
	Schulen in freier TrÃ¤gerschaft ("Privatschulen") als Ersatzschulen oder ErgÃ¤nzungsschulen; Privatunterricht (Â§Â§ 166-177). Nun folgt ein Ãœberblick Ã¼ber den Kernbestand weiterer Normen
	wie ihn die meisten Lehrer als Loseblattsammlung greifbar haben: Die Schulorganisation ist vor allem in folgenden Normen geregelt: Die Verordnung zur Gestaltung des SchulverhÃ¤ltnisses
	nebst Erlass zum Verfahren bei pÃ¤dagogischen MaÃŸnahmen
	Die Verordnungen -Ã¼ber die sonderpÃ¤dagogische FÃ¶rderung; -zur Ausgestaltung der Grundstufe (Primarstufe); -zur Ausgestaltung der Mittelstufe (Sekundarstufe I); -Ã¼ber die BildungsgÃ¤nge und die AbiturprÃ¼fung in der gymnasialen Oberstufe und dem beruflichen Gymnasium; -Ã¼ber die Berufsschule; -Ã¼ber Besondere BildungsgÃ¤nge an beruflichen Schulen -Ã¼ber das Berufsgrundbildungsjahr -Ã¼ber die Ausbildung und die PrÃ¼fung an zweijÃ¤hrigen Berufsfachschulen -dito an Fachoberschulen -zur Ausgestaltung der Schulen fÃ¼r Erwachsene -Ã¼ber die NichtschÃ¼ler-AbiturprÃ¼fung. Zu PÃ¤dagogik und Unterricht: Die Verordnung Ã¼ber das Verfahren bei OrdnungsmaÃŸnahmen
	Rauchen in der Schule
	Erlasse Ã¼ber Schulfahrten ("Wandererlass")
	Unterrichtsausfall bei groÃŸer Hitze ("Hitzefrei")
	Die Verordnung Ã¼ber die Leistungsbewertung bei Lese-/RechtschreibschwÃ¤che; der Erlass zum Nachteilsausgleich bei Behinderungen; der Erlass Ã¼ber die Freistellung vom Schulsport
	Der Erlass Ã¼ber Entwicklung
	Realisierung und Evaluation des Schulprogramms. Zur Mitbestimmung der Eltern und SchÃ¼ler: Die Wahlordnung fÃ¼r die Wahl zu den Elternvertretungen
	Der Erlass Ã¼ber die Elternspende
	Die Verordnung Ã¼ber die SchÃ¼lervertretungen
	Der Erlass Ã¼ber den SchÃ¼lerausweis
	Ã¼ber AushÃ¤nge und Ã¼ber Sammlungen in der Schule
	Der Erlass Ã¼ber das Verteilen von Schriften
	Die Richtlinie fÃ¼r SchÃ¼lerzeitungen und Schulzeitungen. Zur Dienststellung und Ausbildung der Lehrer: Das Gesetz Ã¼ber das Lehramt an Ã¶ffentlichen Schulen
	Die Verordnung Ã¼ber die Zulassung zum Vorbereitungsdienst fÃ¼r die LehrÃ¤mter (Einstellung von Referendaren)
	ADO): Â§ 10 schrÃ¤nkt Werbung in der Schule ein
	Die Verordnung Ã¼ber die PÃ¤dagogische Ausbildung und die Zweite StaatsprÃ¼fung fÃ¼r die LehrÃ¤mter und die PrÃ¼fung zum Erwerb der LehrbefÃ¤higung in arbeitstechnischen FÃ¤chern (Ausbildungs- und PrÃ¼fungsverordnung
	Schulleiter u.a. (Allgemeine Dienstordnung
	hÃ¤lt aber ein HintertÃ¼rchen fÃ¼r Sponsoring geÃ¶ffnet
	APVO). Die Pflichten der Lehrer: Die Dienstordnung fÃ¼r LehrkrÃ¤fte
	Die Konferenzordnung: regelt die Schulkonferenz
	sowie die Lehrerkonferenzen wie z.B
	in der Eltern und SchÃ¼ler mitwirken
	Klassenkonferenz
	Die Verordnung Ã¼ber die Aufsicht (Schulrecht) Ã¼ber SchÃ¼ler: regelt nicht nur die Aufsicht auf dem Schulhof
	sondern zum Beispiel auch die besonderen Sicherheitsvorschriften beim Sport oder bei (z.B. chemischen) Experimenten
	Der Erlass Ã¼ber den GeschÃ¤ftsverkehr und das Hessische Verwaltungsverfahrensgesetz fÃ¼r Schulen
	Die Richtlinien Ã¼ber die FÃ¼hrung
	Aufbewahrung und Archivierung von Shriftgut in Schulen: regelt SchÃ¼lerkartei
	Klassenbuch
	Zeugnislisten
	Die Aufbewahrungsfristen reichen von unendlich (Schulprogramme
	zehn Jahre (PrÃ¼fungsakten
	Schulchroniken) Ã¼ber fÃ¼nfzig Jahre (SchÃ¼lerkarte
	Jahresberichte
	z.B
	Zweitschriften von Abschluss- und Abgangszeugnissen)
	dass diese Eigentum der SchÃ¼ler sind; sie sind in der Regel spÃ¤testens am Ende des Schuljahres zurÃ¼ckzugeben. Die Arbeitsbedingungen der Lehrer: Der Erlass Ã¼ber das Einstellungsverfahren (teils Ã¼ber zentrale Ranglisten
	VersÃ¤umnislisten). Der Erlass Ã¼ber SchÃ¼lerarbeiten regelt
	fÃ¼nf Jahre (KlassenbÃ¼cher) bis zu zwei Jahren (Zeugnislisten
	Abiturklausuren)
	teils Ã¼ber schulbezogene Ausschreibungen)
	Der Erlass Ã¼ber die Ausschreibung von Funktionsstellen
	Der Erlass Ã¼ber die BefÃ¶rderung zum Oberstudienrat
	nebst speziellen Veordnungen fÃ¼r PersonalrÃ¤te und TeilzeitkrÃ¤fte
	Die Pflichtstundenverordnung
	Das Merkblatt Ã¼ber das Sabbatjahr
	Die allgemeine Ferienordnung
	der insofern ein Kuriosum ist
	als er mit einer ausfÃ¼hrlichen didaktischen Ãœbersicht Ã¼ber die feinverÃ¤stelte deutsche Arbeitsschutzgesetzgebung beginnt. Das Dienstrecht fÃ¼r Lehrer Die im Grundgesetz (Artikel 33) eingefrorenen "hergebrachten GrundsÃ¤tze des Berufsbeamtentums." Das Hessische Beamtengesetz (HBG)
	Der Erlass Ã¼ber den Arbeitsschutz
	fÃ¼r deren Auslegung in der Praxis eine prÃ¤zisere Regelung aus dem Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) herangezogen wird
	aus der fÃ¼r Lehrer insbesondere die Bestimmungen Ã¼ber Dienstbefreiung wichtig sind
	Die Urlaubsverordnung
	Das Hessische Gleichberechtigungsgesetz (HGlG)
	Die FÃ¼rsorgerichtlinien fÃ¼r schwerbehinderte AngehÃ¶rige des Ã¶ffentlichen Dienstes. [Bearbeiten]
Weblinks
	Alle Dokumente in einer Datenbank (http://www.schulrecht.hessen.de/schulrecht/broker.jsp?uMen=8f550b38-2924-9df0-b529-61ffe52681ed) Hessisches Personalvertretungsgesetz (HPVG ) (http://www.dbbhessen.de/wahl/hpvg.htm) Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!

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Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Hessisches Schulrecht aus der freien Enzyklopädie wikipedia und steht unter der GNU Lizenz für freie Dokumentation. In der wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.

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