Stichpunkte

Allgemein
	dass vor einem Rechtsakt das Einverständnis einer anderen Stelle (z.B
	Einvernehmen bedeutet in der Rechtswissenschaft
	dass dieser Stelle lediglich Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben ist
	so bedeutet dies
	ohne dass ein Einverständnis erforderlich wäre
	Gesetzgebungsorgan
	Behörde) vorliegen muss. Ist dagegen eine Entscheidung lediglich im Benehmen mit einer anderen Stelle zu treffen
	Die Stellungnahme muss aber wenigstens zur Kenntnis genommen und in die Ãœberlegungen einbezogen werden
	jedoch nicht schon allein deshalb nichtig (§ 44 Abs
	Ein Verwaltungsakt
	ist zwar rechtswidrig
	der ohne das erforderliche Einvernehmen oder Benehmen einer anderen Behörde erlassen wurde
	3 Nr
	4 VwVfG)
	Die Fehlerhaftigkeit kann zudem geheilt werden
	wenn die versäumte Mitwirkung der anderen Behörde nachgeholt wird (§ 45 Abs
	1 Nr
	5 VwVfG). [Bearbeiten]
Weblinks
	§ 44 VwVfG (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/vwvfg/__44.html) § 45 VwVfG (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/vwvfg/__45.html) Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!

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