Stichpunkte

Allgemein
	Das Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen - Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) vom 14
	August 1963 (BGBl
	neugefasst durch Bek. v
	I 1963
	681
	21
	den Bau und die Finanzierung von Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen
	BGBl. I 337) ist ein deutsches Bundesgesetz und regelt die Handhabung
	März 1971
	Es unterscheidet höhengleiche (auch: plangleiche) Kreuzungen (Bahnübergänge) und nicht höhengleiche Kreuzungen (Überführungen)
	sofern sie "nach der Beschaffenheit ihrer Fahrbahn geeignet und dazu bestimmt sind
	Nach dem Gesetz sind neue Kreuzungen grundsätzlich als Überführungen auszuführen
	einen allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr aufzunehmen"
	Das heißt: Bahnübergänge dürfen grundsätzlich nicht neu angelegt werden
	In Einzelfällen können jedoch Ausnahmen zugelassen werden
	Das Eisenbahnkreuzungsgesetz unterscheidet zwischen der Anlage einer neuen Kreuzung (§ 2) und der "Maßnahme an einem Bahnübergang" (§ 3) und trifft hier Aussagen über die jeweilige Finanzierung
	Bei der Anlage einer neuen Kreuzung gilt das Verursacherprinzip
	der den neu hinzukommenden Verkehrweg baut
	bezahlt auch die Kreuzung (§ 11 Abs
	d.h. derjenige
	1)
	werden die Kosten halbiert (§ 11 Abs
	Werden beide Verkehrswege gleichzeitig gebaut
	2)
	durch die Einrichtung technischer Sicherungen
	oder in sonstiger Weise zu ändern. In der Regel wird hier ein bestehender Bahnübergang geschlossen und durch eine neue Überführung ersetzt oder eine bestehende alte Anlage muss einer neuen weichen
	die nicht technisch gesichert sind
	zu entlasten oder durch den Bau von Überführungen
	insbesondere von Schranken oder Lichtsignalen
	Die nach diesem Gesetz typischste Maßnahme (im Allgemeinen auch EKrG-Maßnahme genannt) ist eine solche nach § 3: hiernach sind "soweit es die Sicherheit oder die Abwicklung des Verkehrs [...] erfordert" Kreuzungen zu beseitigen oder durch Baumaßnahmen
	durch die Herstellung von Sichtflächen an Bahnübergängen
	die den Verkehr an der Kreuzung vermindern
	wonach die Kosten zwischen dem Baulastträger der Eisenbahn
	dem Straßenbaulastträger und dem Bund zu dritteln sind
	Bei einer solchen Maßnahme gilt dann die Kostenfolge nach § 13 des Gesetzes
	die von den Kreuzungsbeteiligten zu unterzeichnen und - bei entsprechender Kostenpflicht des Bundes nach § 13 - vom Bundesminister für Verkehr
	Bei jeder Maßnahme nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz ist nach § 5 grundsätzlich eine Vereinbarung (auch: Kreuzungsvereinbarung) zu schließen
	Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) zu genehmigen ist. [Bearbeiten]
Weblinks
	Gesetzestext (http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/ebkrg/index.html) Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!

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