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Diskussion : Bundesgrenzschutz
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Bundesgrenzschutz
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Allgemein
Basisdaten Beschäftigte (insg.): ca
38.500 (06/2003) Beamte: 30 695 Angestellte: 4 223 Arbeiter: 2 536 Kontakt Bundesgrenzschutz- präsidium Nord: Grenzschutzpräsidium Nord Raaberg 6 24576 Bad Bramstedt Telefon: 0 41 92 5 02 - 0 Fax:0 41 92 89 96 98 E-Mail:bgsp.nord@bgs.bund.de (mailto:bgsp.nord@bgs.bund.de) Bundesgrenzschutz- präsidium Ost: Grenzschutzpräsidium Ost Otto-Braun-Straße 90 10249 Berlin Telefon: 030 24046-0 Fax:Fax: 030 24046-1199 E-Mail:bgsp.ost@bgs.bund.de (mailto:bgsp.ost@bgs.bund.de) Bundesgrenzschutz- präsidium Mitte: Grenzschutzpräsidium Mitte Niedervellmarsche Straße 50 34233 Fuldatal Telefon: 0561- 9367-0 Fax: 0561- 9367-1163 E-Mail:bgsp.mitte@bgs.bund.de (mailto:bgsp.mitte@bgs.bund.de) Bundesgrenzschutz- präsidium Süd: Grenzschutzpräsidium Süd Infanteriestraße 6 80797 München Telefon: 089 12149-0 Fax: 089 12149-163 E-Mail:bgsp.sued@bgs.bund.de (mailto:bgsp.sued@bgs.bund.de) Bundesgrenzschutz- präsidium West: Grenzschutzpräsidium West Bundesgrenzschutzstraße 100 53757 Sankt Augustin Telefon: 02241 238-0 Fax: 02241 238-1149 E-Mail:bgsp.west@bgs.bund.de (mailto:bgsp.west@bgs.bund.de) Grenzschutzdirektion: Grenzschutzdirektion Roonstraße 13 56068 Koblenz Telefon: 0261 399 ?0 Fax: 0261 399 218 E-Mail:bgsdir@bgs.bund.de (mailto:bgsdir@bgs.bund.de) Grenzschutzschule: Grenzschutzschule Ratzeburger Landstraße 4 23562 Lübeck Telefon: 0451 203-0 Fax: 0451 203 -1179 E-Mail:bgssch@bgs.bund.de (mailto:bgssch@bgs.bund.de) Offizielle Website: www.bundesgrenzschutz.de Der Bundesgrenzschutz (BGS) ist eine der Polizeien des Bundes in der Bundesrepublik Deutschland und untersteht dem Bundesministerium des Innern
Der BGS soll 2005 in Bundespolizei (BPol) umbenannt werden
Im Zuge der Umbenennung wird auch die Uniformfarbe an den in Europa üblichen Blauton angepasst
"Verbergen") 1 Organisationsstruktur 1.1 GSP Nord 1.2 GSP Ost 1.3 GSP Mitte 1.4 GSP Süd 1.5 GSP West 1.6 Grenzschutzdirektion 1.7 Grenzschutzschule 2 Aufgaben und Befugnisse 3 Geschichte 4 Dienstgrade 5 Kritik 6 Weblinks [Bearbeiten]
Der Gesetzentwurf dazu wurde im Oktober 2004 auf den Weg gebracht. Inhaltsverzeichnis showTocToggle("Anzeigen"
Organisationsstruktur
Mitte und West sowie die Grenzschutzdirektion und die Grenzschutzschule
Ost
Der BGS gliedert sich in die fünf Grenzschutzpräsidien (GSP) Nord
Süd
Die Zuständigkeitsgrenzen der einzelnen Präsidien sind dabei in der Regel nicht deckungsgleich mit Grenzen der Bundesländer
Den Grenzschutzpräsidien sind je ein Aus- und Fortbildungszentrum (AFZ) und eine Fliegerstaffel (BGSFLS) sowie mehrere Grenzschutzabteilungen (BGSA) und Grenzschutzämter (BGSÄmter) nachgeordnet
den Ämtern dann Grenzschutzinspektionen (BGSI). [Bearbeiten]
GSP Nord
Hannover und Rostock sowie das BGSAMT See
Dem Grenzschutzpräsidium Nord mit Sitz in Bad Bramstedt sind die Bundesgrenzschutzämter Flensburg
Hamburg
das AFZ Walsrode und die BGS-Fliegerstaffel Nord in Fuhlendorf/Gifhorn nachgeordnet
die BGSA Ratzeburg und Uelzen
Im Bereich der BGSÄmter existieren 26 Grenzschutzinspektionen
davon vier BGSIKRIMB zur Kriminalitätsbekämpfung
Die Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheiten (MKÜ) unterstehen formal dem BGSAMT Rostock. [Bearbeiten]
GSP Ost
Frankfurt (Oder) und Pirna sowie die BGSA Bad Düben und Blumberg
Chemnitz
das AFZ Neustrelitz und die BGS-Fliegerstaffel Ost in Blumberg nachgeordnet
Dem Grenzschutzpräsidium Ost mit Sitz in Berlin sind die Bundesgrenzschutzämter Berlin
der Justiz und Auswärtiges Amt) obliegt
Besondere Bedeutung kommt dabei dem BGSAMT Berlin zu
dessen Inspektionen auch der Schutz von Bundesorganen (Bundespräsidial- und Bundeskanzleramt sowie Bundesministerium des Innern
In der BGSA Blumberg ist das BGS-Orchester Berlin beheimatet
das heißt im Bereich des GSP Ost
das BGS-Leistungssportprojekt (http://www.bundesgrenzschutz.de/Orga/POst/Olympia/index.php) angesiedelt
Außerdem ist in Cottbus
Im Bereich der BGSÄmter existieren 35 Grenzschutzinspektionen
davon vier BGSIKRIMB zur Kriminalitätsbekämpfung
Die Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheiten (MKÜ) unterstehen den BGSÄmtern Chemnitz
Frankfurt (Oder) und Pirna
Seit dem 29
zu der die einzige Reiterstaffel des BGS gehört. [Bearbeiten]
Oktober 2002 existiert im Bereich des BGSAMT Berlin die BGSI Polizeiliche Sonderdienste
GSP Mitte
das AFZ Eschwege und die BGS-Fliegerstaffel Mitte in Fuldatal nachgeordnet
Frankfurt am Main und Flughafen Frankfurt am Main sowie die BGSA Duderstadt und Hünfeld
Dem Grenzschutzpräsidium Mitte mit Sitz in Fuldatal bei Kassel sind die Bundesgrenzschutzämter Halle
davon drei BGSIKRIMB zur Kriminalitätsbekämpfung
Im Bereich der BGSÄmter existieren 18 Grenzschutzinspektionen
Die Flächeninspektionen sind in 16 Einsatzabschnitte (EA) gegliedert. [Bearbeiten]
GSP Süd
Schwandorf
Deggendorf und Rosenheim
Stuttgart und Weil am Rhein sowie die BGSA Bayreuth
Dem Grenzschutzpräsidium Süd mit Sitz in München sind die Bundesgrenzschutzämter München
das AFZ Oerlenbach und die BGS-Fliegerstaffel Süd in Oberschleißheim sowie die BGS-Sportschule in Bad Endorf nachgeordnet
Außerdem im Bereich des GSP Süd angesiedelt ist das BGS-Orchester München
davon vier BGSIKRIMB zur Kriminalitätsbekämpfung
Im Bereich der BGSÄmter existieren 30 Grenzschutzinspektionen
MKÜ Konstanz)
MKÜ Kehl
Die vier Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheiten (MKÜ) unterstehen den BGSÄmtern Schwandorf (MKÜ Nabburg) und Weil am Rhein (MKÜ Freiburg im Breisgau
Die BGSI Karlsruhe gewährleistet den Schutz des Bundesverfassungsgerichtes. [Bearbeiten]
GSP West
Dem Grenzschutzpräsidium West mit Sitz in Sankt Augustin - Hangelar sind die Bundesgrenzschutzämter Kleve
das AFZ Swisttal und die BGS-Fliegerstaffel West in Sankt Augustin nachgeordnet
darüber hinaus die BGS-Fliegergruppe (BGSFLG)
die Zentralstelle Information und Kommunikation (ZSIuK) und die Grenzschutzgruppe 9 (GSG 9) (alle Sankt Augustin)
Köln und Saarbrücken sowie die BGSA Bad Bergzabern und Sankt Augustin
Im Bereich der BGSÄmter existieren 19 Grenzschutzinspektionen
davon drei BGSIKRIMB zur Kriminalitätsbekämpfung. [Bearbeiten]
Grenzschutzdirektion
Die Grenzschutzdirektion hat seit 1953 ihren Sitz in Koblenz mit Dienststellen in Sankt Augustin und dem BGS-Versorgungslager in Hundstadt
darunter die internationale Kooperation
Entsendung von BGS-Beamten an die deutschen Vertretungen im Ausland und die Betreuung der im Ausland eingesetzten grenzpolizeilichen Verbindungsbeamten
Sie untersteht unmittelbar dem Bundesministerium des Innern und erfüllt zentral wahrzunehmende Aufgaben des Bundesgrenzschutzes
Sie ist auch Sitz der ausländischen Verbindungsbeamten aus den Niederlanden
Frankreich und Italien
Dem Direktor der Grenzschutzdirektion unterstehen sechs Dezernate: Dezernat I - Polizeiaufgaben Dezernat II - Zentrale FEM BGS/BPdL (Führungs- und Einsatzmittel BGS und Bereitschaftspolizeien der Länder) und IT im BGS Dezernat III - Verwaltung und Recht Dezernat IV - Ärztlicher Dienst Dezernat V - Fachinformations- und Medienstelle Dezernat ZD - Zentrale Dienste [Bearbeiten]
Grenzschutzschule
Die Grenzschutzschule in Lübeck ist die zentrale Aus- und Fortbildungsstätte des BGS
da nach Gründung des BGS am 16
Sie gilt als die Wiege des Bundesgrenzschutzes
März 1951 im Mai 1951 die ersten Beamten als sogenannten Rahmenpersonal die Unterkunft bezogen. [Bearbeiten]
Aufgaben und Befugnisse
Die Aufgaben und Befugnisse des BGS sind im Gesetz über den Bundesgrenzschutz (Bundesgrenzschutzgesetz
BGSG) geregelt
Zu den Aufgaben des BGS gehören: Grenzpolizeilicher Schutz des Bundesgebietes (v. a
Kampf gegen illegale Migration) Aufgaben der Bahnpolizei Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs Schutz von Verfassungsorganen des Bundes und von Bundesministerien Polizeiliche Aufgaben im Notstands- und Verteidigungsfall Mitwirkung an polizeilichen Aufgaben im Ausland unter Verantwortung der Vereinten Nationen (UN)
insbesondere bei Großeinsätzen Hilfeleistung bei Katastrophen und besonderen Unglücksfällen einschließlich Luftrettungsdienst Der BGS unterhält drei Spezialeinheiten
der Europäischen Union (EU) oder anderer internationaler Organisationen Unterstützung des Polizeivollzugsdienstes der Hausinspektion des Deutschen Bundestages Unterstützung des Auswärtigen Amtes zum Schutz deutscher diplomatischer und konsularischer Vertretungen im Ausland Unterstützung des Bundeskriminalamtes im Schutz- und Begleitdienst (Personenschutz) Unterstützung des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf dem Gebiet der Funktechnik Unterstützung der Polizeien der Bundesländer
eine Spezialeinheit zur Bekämpfungs des Terrorismus und der Organisierten Kriminalität sowie die Zentrale Stelle für Information und Kommunikation eine Dienststelle zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität
Die Fliegergruppe mit mehr als 100 Hubschraubern unterschiedlichster Typen
die Grenzschutzgruppe 9 (GSG 9)
das mit 6 Schiffen in der Nord- und Ostsee die polizeilichen Aufgaben im Küstenmeer und auf Hoher See wahrnimmt und im Verbund mit dem Zoll
der Fischereiaufsicht und weiteren Behörden die deutsche Küstenwache darstellt
kurz BFH
und das BGSAmt See
Eine weitere Fachkraft des BGS ist die Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft
b AuslG) durch die sogenannten Bundesgrenzschutzinspektionen Kriminalitätsbekämpfung (kurz: BGSI KRIMB)
Ein weiteres Betätigungsfeld des BGS ist die kriminalistische Bekämpfung der organisierten und/oder überörtlich tätigen Kriminalität insbesondere im Deliktsbereich des Schleusungswesens (Verstöße gg. §§ 92a
wie Observationen (insb. nach §163f StPO) oder verdeckte technische Überwachungen (insb. nach §100c StPO)
Diese Dienststellen sind unterteilt in eine Führungsgruppe
einen Ermittlungsdienst und eine operative Komponente für größtenteils verdeckte operative Maßnahmen
Dieser operative Teil nennt sich zurzeit Mobile Fahndungseinheit (MFE)
soll aber in absehbarer Zeit in EE KRIMB (EE für Einsatzeinheit) umbenannt werden und ist der Öffentlichkeit bisher so gut wie unbekannt
die es bundesweit gibt
Von den 16 verschiedenen MFEen
operieren die meisten sehr unterschiedlich
Manche ähneln stark den Mobilen Einsatzkommandos (MEKs) der Länderpolizeien und führen auch Festnahmen grundsätzlich selber durch
andere wieder arbeiten nur im absoluten Ausnahmefall offen und überlassen die eigentlichen Festnahmen uniformierten Polizeibeamten (zum Beispiel den o. g
um ihre Tarnung bei öffentlich sichtbaren Einsätzen nicht zu gefährden. [Bearbeiten]
Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaften)
Geschichte
Der Bundesgrenzschutz wurde am 16
als Gegengewicht zur Deutschen Volkspolizei in der Deutschen Demokratischen Republik
März 1951 gegründet
Der BGS sicherte vornehmlich die innerdeutsche Grenze
damals noch "Zonengrenze" genannt
sondern auch eine militärische Organisation dar
Historisch stellte der Bundesgrenzschutz nicht nur eine polizeiliche
Er ist auch als Vorläuferorganisation der Bundeswehr zu betrachten
bei ihrer Gründung am 1
die u.a. die als "Grenzjäger" ausgebildeten Grenzschutzbeamte
Juli 1956 rund 9.572 von ca
17.000 BGS-Beamte übernahm. Von 1965 bis 1994 hatten BGS-Beamte auch durch Gesetz Kombattantenstatus
Vor 1965 waren BGS-Beamte zwar Kombattanten
dies war aber nicht gesetzlich geregelt
Bereits im Bundesgrenzschutzgesetz von 1972 heißt es
der BGS sei „die Polizei des Bundes“
Dies hat auch das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung aus dem Jahre 1998 festgestellt
Die heutigen Aufgaben des BGS sind nicht mehr nur auf den Schutz der Grenzen beschränkt: Die Bundespolizei ist auch Bahnpolizei
Sie ist derzeit auf 14 Großflughäfen verantwortlich für den Schutz vor Angriffen gegen die Sicherheit des Luftverkehrs
Sie schützt Verfassungsorgane des Bundes
Sie wirkt an polizeilichen Aufgaben im Ausland ebenso mit wie am Schutz deutscher diplomatischer und konsularischer Vertretungen im Ausland und von Auslandsstationen der Deutschen Lufthansa
Die Bundespolizei unterstützt das Bundeskriminalamt bei der Wahrnehmung von Aufgaben des Personenschutzes und das Bundesamt für Verfassungsschutz auf dem Gebiet der Funktechnik
Sie erfüllt Aufgaben auf der Nord- und Ostsee einschließlich des Umweltschutzes
insbesondere bei Großeinsätzen
aber auch zur Hilfeleistung bei Katastrophen und besonderen Unglücksfällen." Die Uniform der BGS-Beamten sind auch an der Verwendung der üblichen Polizeidienstgrade - mit dem Zusatz "im BGS" - zu erkennen
Mit ihren Verbandskräften unterstützt die Bundespolizei die Polizeien der Länder
Weiterhin sind Uniformen und Fahrzeuge des Bundesgrenzschutz für einen Außenstehenden fast nicht mehr von denen der Landespolizeien zu unterscheiden
Ein Unterscheidungsmerkmal für die Fahrzeuge ist das KFZ-Kennzeichen "BG" für Fahrzeuge des Bundesgrenzschutzes
Eine Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei wird geplant
Das Kabinett stimmte bereits einem entsprechenden Gesetzesentwurf von Innenminister Otto Schily zu. Die Uniformfarbe wird im Zuge dessen auf blau umgestellt und damit der Polizeifarbe Europas angeglichen
Dies zeigt auch ein erster Entwurf für das neue Schulterabzeichen
beraten
Laut Bundesgrenzschutz wird derzeit noch über die Umbenennung der Spezial- und Untereinheiten
im Zuge der Umbenennung des BGS in BPol
Die GSG9 wird jedoch ihren über die Grenzen hinaus bekannten Namen behalten. [Bearbeiten]
Dienstgrade
Für die aktuellen und historischen Dienstgrade siehe Dienstgrade im Bundesgrenzschutz. [Bearbeiten]
Kritik
Die Abschiebepraxis des Bundesgrenzschutzes wird von einigen Menschenrechts- und Flüchtlingsgruppen seit Jahren massiv kritisiert
So kam es schon zu Todesfällen
und auch Kranke wurden abgeschoben
etwa in Brokdorf oder Wackersdorf
Siehe ProAsyl (http://www.proasyl.de)
Illegal (http://www.joerg-alt.de) Auch von Demonstranten wurde vielfach Kritik am Vorgehen des BGS geäußert
Aktiv gegen Abschiebung (http://www.aktivgegenabschiebung.de)
Insbesondere wurde dem BGS unverhältnismäßiger Gewalteinsatz vorgeworfen. Siehe auch: Waffengebrauch der Polizei [Bearbeiten]
Weblinks
Geschichte
Offizieller Internetauftritt des BGS: Aufgaben
Ausstattung
Organisation
... (http://www.bundesgrenzschutz.de/) Inoffizielle Seite des BGS in Siegen (http://mitglied.lycos.de/baposiegen/) Geschichte des BGS (http://www.ifdt.de/0101/Artikel/Bauer.htm) www.kritische-polizisten.de BAG Kritischer PolizistInnen (Hamburger Signal) e.V. www.infolinks.de/ (http://www.infolinks.de/medien/cilip/) Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V. en:Bundesgrenzschutz
[X] Schliessen
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